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"Der deutsche Pass hat viele Gesichter" – Einbürgerungsoffensive zeigt Erfolg: Berliner Einbürgerungszahlen auf Rekordhoch

Pressemitteilung vom 22.01.2007

Der Beauftragte des Senats für Integration und Migration teilt mit:

Die Zahl der Einbürgerungen in Berlin ist im Jahr 2006 auf eine neue Rekordmarke von 8.168 gestiegen – das sind 15 % mehr als 2005. Berlins Integrationsbeauftragter Günter Piening zeigte sich darüber hoch zufrieden. “Die Neuausrichtung unserer Einbürgerungspolitik hat überzeugt. Berlin hat sich zum Vorbild der bundesdeutschen Einbürgerungspolitik entwickelt.”

Für den Integrationsbeauftragten ist die Einbürgerung ein wesentlicher Gradmesser für eine erfolgreiche Integrationspolitik: “Wachsende Einbürgerungszahlen signalisieren eine wachsende Identifikation mit dieser Gesellschaft und das Interesse, Rechte und Pflichten wahrzunehmen. Ein demokratisches Gemeinwesen muss ein großes Interesse daran haben, aus Einwohnerinnen und Einwohnern gleichberechtigte Bürgerinnen und Bürger zu machen. Die Einbürgerung ist ein Kernbestandteil des Integrationsprozesses”.

Seit dem Jahr 2000 sind die Einbürgerungszahlen bundesweit dramatisch gesunken. In Berlin galt das Verfahren lange Zeit als bürokratisch und umständlich. Die für die Einbürgerung zuständigen Bezirke schoben einen Bestand von fast 25.000 Anträgen vor sich her.

Darum hatte der Senat im Jahre 2004 seine Einbürgerungsoffensive gestartet. Durch eine Zielvereinbarung zwischen Senat und Bezirken wurden die Altbestände abgebaut, die Verfahren beschleunigt und transparenter gemacht. Wer heute in Berlin seinen Einbürgerungsantrag stellt, bekommt in der Regel nach 6 Monaten die sogenannte Einbürgerungszusicherung, mit der er die Entlassung aus seiner ursprünglichen Staatsbürgerschaft beantragen kann.

Flankierend zu diesem Beschleunigungsprogramm startete der Integrationsbeauftragte im April 2006 unter dem Motto “Der deutsche Pass hat viele Gesichter” eine Informationskampagne. Piening: „Die zentrale Botschaft ist, dass Menschen mit Migrationshintergrund in Berlin gern gesehen und als respektierter Teil unserer Gesellschaft anerkannt sind. Dieses ist gerade für junge Menschen wichtig, die sich in einer Lebensphase befinden, in der sie sich mit grundlegenden Orientierungen und Zukunftsfragen auseinandersetzen.“ Die Kampagne umfasst Plakate, ein Informationsheft in Form eines deutschen Passes und Spots in den türkischen Medien, in denen unter anderem der populäre Box-Europameister Oktay Urkal für die Einbürgerung warb.

Bereits 2005 waren die Einbürgerungszahlen in Berlin – entgegen dem Bundestrend – leicht angestiegen. Der jetzige Sprung über die 8000-Marke ist für Piening der Beleg, dass sinkende Einbürgerungszahlen kein Schicksal, sondern Ausdruck falscher integrationspolitischer Weichenstellungen sind: “Wer Einbürgerungsverfahren als Mittel missbraucht um Einwanderer abzuschrecken oder auszugrenzen, darf sich nicht wundern, wenn sie sich abkehren. Wenn dagegen – wie in Berlin – die nichtdeutschen Einwohner und Einwohnerinnen eingeladen werden, ihre Heimatstadt mitzugestalten, dann wird der Erfolg nicht ausbleiben.”

Achtung Redaktionen: Auf Anfrage senden wir Ihnen die beiden Faksimile zur Einbür-gerungskampagne in einer druckfähigen Fassung zu.

Entwicklung der Einbürgerung in Berlin

Von 1945-1984 erhielten 41.407 Personen eine Einbürgerung,
von 1985-2006 waren es 163.767. Seit 1990 haben sich die Zahlen wie folgt entwickelt:

1990 7.056
1991 7.515
1992 9.743
1993 9.458
1994 9.903
1995 12.228
1996 10.268
1997 10.485
1998 12.045
1999 12.278
2000 6.867
2001 6.273
2002 6.700
2003 6.626
2004 6.507
2005 7.099
2006 8.186

Quelle: Statistisches Landesamt Berlin

Seit 1989 stieg in Berlin die Zahl der Einbürgerungen stark an, was vor allem auf die verstärkte Zuwanderung von Aussiedlern zurückzuführen war. Mit der Zuwanderung nach Deutschland erhielten die Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler einen Anspruch auf Einbürgerung. Seit 1990 ermöglicht ein neues Ausländergesetz zudem die erleichterte Einbürgerung von Ausländern. Die seit 1989/90 noch einmal deutlich verstärkte Zuwanderung von Aussiedlern und die erleichterten Einbürgerungsmöglichkeiten für Ausländer ließen die Zahlen in den 90er Jahren noch einmal steil ansteigen. Mit dem Jahr 2000 sank die Zahl der Einbürgerungen von über 12.000 auf unter 7.000 Personen. Ein Grund hierfür ist das Herausfallen der Aussiedler aus der Einbürgerungsstatistik seit August 1999. Sie durchlaufen seitdem kein formelles Einbürgerungsverfahren mehr, sondern erhalten die deutsche Staatsangehörigkeit automatisch mit der Anerkennung als Aussiedler und der Einreise in die Bundesrepublik. Im Unterschied zum Bundestrend stieg im Jahr 2005 die Zahl der Einbürgerungen erstmals wieder über die 7000er Marke.

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