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Bericht über die Entwicklung der Kita-Eigenbetriebe im Jahr 2006

Pressemitteilung vom 17.04.2007

Aus der Sitzung des Senats am 17. April 2007:

Der Senat hat auf Vorlage des Senators für Bildung, Wissenschaft und Forschung, Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner, einen Bericht an das Abgeordnetenhaus über die Entwicklung der Kita-Eigenbetriebe im Jahr 2006 beschlossen. Der Bericht wurde mit den Bezirken als Träger der Kita-Eigenbetriebe abgestimmt.

Seit dem 1. Januar 2006 sind die ehemals in bezirklicher Regie geführten und nicht auf freie Träger übertragenen Kindertagesstätten in die Rechtsform von Eigenbetrieben des Landes Berlin überführt worden. Durch überbezirkliche Zusammenschlüsse sind insgesamt fünf regionale Eigenbetriebe gegründet worden, die ihre Aufgaben nach Leistungs- und Kostengesichtspunkten eigenverantwortlich wahrnehmen. Damit verbunden war die Umstellung auf ein einheitliches – nunmehr für alle Träger geltendes – Finanzierungssystem.

Der Bericht enthält Hinweise zu den Finanzierungsgrundlagen, eine Zusammenfassung der in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe dokumentierten wesentlichen Eckdaten zur Zahl der Einrichtungen, zu den Platzangeboten sowie zu den erwarteten Aufwendungen und Erträgen. Aktuelle Übersichten zu Platzzahl- und Personalentwicklungen sowie die Stellungnahmen der zuständigen Bezirke zu den bisher vorliegenden Betriebsergebnissen lassen erste Rückschlüsse auf eine erfolgreiche Umstrukturierung zu.

Nach den Erfahrungen des ersten Geschäftsjahres kann für die vier Kita-Eigenbetriebe „City“, „Nordwest“, „NordOst“ und „Süd-West“ von einer auskömmlichen Finanzierung und einem ausgeglichenen Jahresergebnis ausgegangen werden.
Für den Eigenbetrieb „SüdOst“ lassen unter den Erwartungen liegende Umsatzerlöse aufgrund rückgängiger Belegungszahlen, vorübergehend erhöhte Personalausgaben und Finanzrückstellungen für unterschiedliche Zwecke für das Jahr 2006 kein ausgeglichenes Jahresergebnis prognostizieren. Über die genauen Gründe können in diesem besonderen Einzelfall noch keine abschließenden Aussagen getroffen werden. Diese werden im Rahmen der für alle Eigenbetriebe gesetzlich vorgesehenen Wirtschaftsprüfung durch den Rechnungshof von Berlin etwa im Juli/August 2007 erwartet.

Die Finanzierung auf der Basis des Kostenblatts wird von den für die Kita-Eigenbetriebe zuständigen Bezirken übereinstimmend als auskömmlich bezeichnet. Zur weiteren Sicherung beabsichtigt der Senat, die bestehenden und vorübergehend notwendigen Ausgleichsregelungen für Nachteile aus dem Anwendungstarifvertrag bzw. anderen tarifrechtlichen Bindungen bis zum 31. Dezember 2009 fortzuführen.

Auf der Basis der bisher vorliegenden Daten und Stellungnahmen ist den Kita-Eigenbetrieben ein erfolgreicher Start zu bescheinigen. Die Ergebnisse des Eigenbetriebs Kindergärten SüdOst deuten auf Einzelprobleme, die lösbar erscheinen.

Vor dem Hintergrund der Änderungen zum Teil äußerst komplexer Verfahrensabläufe erfolgten die Eigenbetriebsgründungen und die damit verbundenen Umstellungen auf ein einheitliches Finanzierungssystem für freie und kommunale Träger sowie die Einführung des Kita-Gutscheinverfahrens im Sinne einer erhöhten Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit der Betreuungseinrichtungen nahezu reibungslos und erfolgreich.

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Rückfragen:
Sprecher der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung
Telefon: 9026-5843
E-Mail: Briefkasten@senbwf.verwalt-berlin.de