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Senat beschließt Basiskorrektur 2006 für die Bezirke

Pressemitteilung vom 17.04.2007

Aus der Sitzung des Senats am 17. April 2007:

Der Senat hat auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Thilo Sarrazin die Basiskorrektur 2006 für die Bezirke beschlossen.

Die Basiskorrektur stellt eine notwendige Anpassung der Globalsummen der Bezirke an sich veränderte Gegebenheiten, z. B. durch Rechtsänderungen, dar. Durch die Basiskorrektur haben sich die Globalsummen der Bezirke von 4.540 Mio. € um 193 Mio. € auf 4.733 Mio. € erhöht. Grund für die Erhöhung sind insbesondere die höheren Ausgaben der Bezirke für Kosten der Unterkunft an die Empfänger von Arbeitslosengeld II ( 353 Mio. €). Den Bezirken wurden ferner Mehrkosten für die Kindertagesbetreuung im Umfang von 28 Mio. € ausgeglichen.

Den Mehrausgaben standen Entlastungen bei anderen Transferausgaben, z. B. Wohngeld, und höhere Einnahmen aus der Bundesbeteiligung an den Unterkunftskosten gegenüber.

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