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Finanzhilfen 2005 bis 2007: Volumen rückläufig

Pressemitteilung vom 13.03.2007

Aus der Sitzung des Senats am 13. März 2007:

Der Senat hat auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Thilo Sarrazin den Finanzhilfenbericht 2005 bis 2007 beschlossen.

Der Bericht stellt die Entwicklung der von Berlin gewährten Finanzhilfen, d.h. der Geldleistungen des Landes an Einrichtungen außerhalb der öffentlichen Verwaltung, dar. Betrugen die Finanzhilfen im Jahr 2005 noch 1.271 Mio. €, so sind sie im Jahr 2006 um 15 % auf 1.081 Mio. € zurückgeführt worden. Nach der Veranschlagung für 2007 ist eine weitere Rückführung um 2 % auf 1.064 Mio. € beabsichtigt. Der größte Anteil entfällt mit 85 % auf die Förderung des Wohnungsbaus sowie der Modernisierung und Instandsetzung von Wohngebäuden, die durch Altverpflichtungen bedingt ist.

Neben den Finanzhilfen werden im Bericht auch finanzhilfenähnliche Leistungen dargestellt. Dabei handelt es sich um Leistungen des Landes, die zwar keine Finanzhilfen sind, wohl aber das Marktangebot in wichtigen Bereichen beeinflussen. Die drei größten Förderungsbereiche im Jahr 2007 sind der öffentliche Personennahverkehr (809 Mio. €), kulturelle Einrichtungen (356 Mio. €) und der Bildungssektor (120 Mio. €). Insgesamt umfassen die finanzhilfenähnlichen Leistungen im Jahr 2007 1.423 Mio. €.

Im Finanzhilfenbericht stehen steuerungsrelevante Sachverhalte im Vordergrund der Darstellung. Der Senat legt den Finanzhilfenbericht alle zwei Jahre vor.

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Rückfragen:
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