Coronavirus in Berlin

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie unter:

berlin.de/corona

Senat beginnt Verhandlungen mit der Europäischen Kommission über den Einsatz der EU-Strukturfondsmittel 2007 bis 2013

Pressemitteilung vom 06.02.2007

Aus der Sitzung des Senats am 6. Februar 2007:

Der Senat hat auf Vorlage des Senators für Wirtschaft, Technologie und Frauen, Harald Wolf, die Operationellen Programme für den Einsatz der Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und des Europäischen Sozialfonds (ESF) in der neuen Strukturfondsförderperiode 2007 bis 2013 beschlossen.

Die Operationellen Programme bilden die Basis für den Einsatz der EU-Strukturfondsmittel in Berlin. Sie enthalten die Strategie und geplanten Einsatzfelder und müssen von der EU-Kommission genehmigt werden. Berlin erhält im Zeitraum von 2007 bis 2013 ca. 1,2 Mrd. € aus Brüssel. Das sind 875 Mio. € aus dem EFRE, die hauptsächlich in der Wirtschaftsförderung zum Einsatz kommen sollen, und 335 Mio. € aus dem ESF, mit denen arbeitsmarktbezogene Maßnahmen finanziert werden sollen.

Grundlage der Operationellen Programme ist die im September 2006 vom Senat beschlossene „Berliner Gesamtstrategie für mehr Wachstum und Beschäftigung – Strategie für die EFRE- und ESF-Förderung in Berlin 2007 bis 2013“.

Mit dem heutigen Senatsbeschluss können nun die Verhandlungen mit der EU-Kommission über Annahme der Operationellen Programme aufgenommen werden. Dieser Prozess dauert in der Regel einige Monate. Ziel des Senats ist es, die Verhandlungen bis zum 9. Mai 2007 – dem Europatag – abzuschließen.

Die Entwürfe der Operationellen Programme und weiterführende Informationen zur EU-Strukturfondsperiode 2007 bis 2013 in Berlin sind im Internet zu finden unter
[[http://www.berlin.de/sen/waf/europa/ab2007/index.html|http://www.berlin.de/sen/waf/europa/ab2007/index.html]].

- – -

Rückfragen:
Sprecher der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen
Telefon: 9013-7418
E-Mail: pressestelle@senwtf.verwalt-berlin.de