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Zielbilder für die Beteiligungsunternehmen 2007

Pressemitteilung vom 30.01.2007

Aus der Sitzung des Senats am 30. Januar 2007:

Der Senat hat auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Thilo Sarrazin die finanz- und fachpolitischen Vorgaben für die wesentlichen Beteiligungsunternehmen des Landes Berlin für das Jahr 2007 beschlossen. Diese Zielbilder legen für jede einzelne der 48 Gesellschaften bzw. Anstalten des öffentlichen Rechts die Ziele des Landes Berlin als Eigentümer fest. Im Mittelpunkt stehen dabei die konsequent wirtschaftliche Ausrichtung der Unternehmen und die größtmögliche Effizienz bei der Erfüllung ihrer Kernaufgaben, deretwegen sie als öffentliche Unternehmen gehalten werden.

Die mittlerweile zum vierten Mal vorgelegten jährlichen Zielbilder sind ein wichtiger Baustein des reformierten Beteiligungsmanagements und -controllings. Die in Absprache zwischen der jeweils zuständigen Fachverwaltung und der Finanzverwaltung definierten Eigentümerziele werden den Unternehmen mitgeteilt und dienen unter anderem als Grundlage für Zielvereinbarungen zwischen den Aufsichtsräten und den Vorständen bzw. Geschäftsführungen der einzelnen Unternehmen. Anlässlich der jährlichen Beratung der Zielbilder wird auch überprüft, ob die öffentliche Beteiligung am betreffenden Unternehmen noch gerechtfertigt ist. Die Zielvereinbarungen unterliegen, weil sie Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse enthalten, der Vertraulichkeit. Dem Abgeordnetenhaus von Berlin werden sie vertraulich zur Kenntnis gegeben.

Weitere Bausteine des reformierten Beteiligungsmanagements und -controllings sind die erfolgte Einführung des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) und die erweiterte aktuelle Berichterstattung zur Entwicklung der Unternehmen gegenüber dem Abgeordnetenhaus. Daneben wurde der jährliche Beteiligungsbericht deutlich erweitert und enthält nunmehr neben aussagekräftigen Vergleichszahlen über mehrere Jahre auch ausführliche Lageberichte der Gesellschaften.

Finanzsenator Dr. Sarrazin: „Nachdem unsere Beteiligungsunternehmen bereits 2005 die wirtschaftliche Wende geschafft haben, rechnen wir damit, im Frühjahr für das Geschäftsjahr 2006 insgesamt weiter verbesserte Zahlen vorlegen zu können. Das inzwischen eingespielte neue Beteiligungsmanagement mit klar definierten Vorgaben für die einzelnen Unternehmen hat sich damit offensichtlich bewährt. Wir werden diesen Weg daher weiter beschreiten und auch in den kommenden Jahren eindeutige Eigentümerziele festlegen und zur Richtschnur des unternehmerischen Handelns machen.“

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Rückfragen:
Sprecher der Senatsverwaltung für Finanzen
Telefon: 9020-4172
E-Mail: pressestelle@senfin.verwalt-berlin.de