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Hoff: Die Qualität der Berliner Luft muss verbessert werden

Pressemitteilung vom 05.01.2007

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz teilt mit:

„Wir wollen, dass die Berliner Luft deutlich verbessert wird. Deshalb machen wir das Gebiet innerhalb des innerstädtischen S-Bahn-Rings ab 1. Januar 2008 zur Umweltzone. Eine gut vorbereitete Umweltzone ist besser als einzelne Straßensperrungen. Autos, die zu viele Schadstoffe ausstoßen, dürfen dann in diesem Gebiet nicht mehr fahren. Fahrzeuge, die die Abgasstandards einhalten, dürfen mit Plakette auch weiterhin das Gebiet befahren“, sagte Benjamin Hoff, Staatssekretär für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz.

Die Plaketten für die Fahrzeuge, die vom Verkehrsverbot ausgenommen sind, werden von den Zulassungsstellen, bei der Hauptuntersuchung und bei den mehr als 800 Berliner Kfz-Werkstätten, die die obligatorischen Abgasuntersuchungen durchführen, erhältlich sein. Die Plakette wird ca. zehn Euro kosten. Sie ist an das Auto gebunden.
Einzelheiten zur Plakettenvergabe und sonstigen Regelungen wird der Senat Ende Februar bekannt geben.

Berlin hat zur Verbesserung der Luft in den letzten Jahren bereits einiges getan:
• die weitere Sanierung der BVG-Busflotte und ihrer Subunternehmen, die im Nahverkehrsplan verankert wurde. Zusätzlich zu den mehr als 1100 Bussen mit Partikelfiltern fahren seit einigen Monaten auch in Berlin die ersten Erdgasbusse lärmarm und partikelfrei.
• ein Förderprogramm für Erdgasfahrzeuge. Mehr als 1000 Fahrzeuge, wie Taxen, Fahrschulwagen und Lkw fahren nunmehr mit Erdgas.
• die Anordnung von Tempo 30 auf zusätzlichen Abschnitten des Hauptverkehrsstraßennetzes, ganztags in 2006.
• die Anordnung eines Durchfahrverbots für Lkw in der hoch belasteten Silbersteinstraße, so dass die Feinstaubwerte seit Beginn der Maßnahme im Juni 2005 um etwa zehn Prozent gesunken sind.

In der Umsetzung befinden sich folgende Maßnahmen:
• Stadtentwicklungsplan Verkehr mit dem Ziel der Verlagerung des motorisierten Individualverkehrs auf Bus, Bahn und Rad, sowie die großräumige Umlenkung des Durchgangsverkehrs durch die Innenstadt.
• Hausheizungen: Eine Verordnung zur weiteren Begrenzung der Feinstaubemissionen mit verschärften Grenzwerten für Kohle- und Holzheizungen ist in Vorbereitung.
• Baustaubverordnung. Grenzwertüberschreitungen durch die Baustelle an der Jannowitzbrücke an der nahe gelegenen Messstation unterstreichen den Bedarf für eine verbesserte Kontrolle und Begrenzung der Staubemissionen durch Baustellen. Eine entsprechende Verordnung ist in Arbeit.
• Straßenreinigung: Ein Feldversuch mit einer neuen Kehrmaschine mit verbesserter Trockenkehrtechnik und einem wirksamen Feinstaubfilter läuft zur Zeit. Mit Ergebnissen ist in der zweiten Hälfte 2007 zu rechnen.

Priorität hat die Einführung der Umweltzone. Die dazu notwendigen bundesweiten Regelungen, wie die Kennzeichnungsverordnung, die Zuordnung der Fahrzeugtypen zu den Plaketten und ihre Beschaffenheit liegen erst jetzt vor, so dass die Verwaltung nun mit Hochdruck an der Umsetzung in Berlin arbeiten kann.

Rückfragen:
Dr. Marie-Luise Dittmar
E-Mail: pressestelle@senguv.verwalt-berlin.de