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Kulturstaatssekretär André Schmitz begrüßt Urteil des Bundessozialgerichtes zu Atelierkostenübernahme

Pressemitteilung vom 28.11.2006

Berlins Kulturstaatssekretär André Schmitz begrüßt die Entscheidung des Bundessozialgerichtes, der zufolge die Jobcenter bei der Zahlung von Arbeitslosengeld II an Bildende Künstler für eine befristete Zeit auch die Finanzierung der Atelierkosten übernehmen können. Das Bundessozialgericht hatte gestern ablehnende Bescheide eines Jobcenters und des Landessozialgerichts für zwei Berliner Künstler aufgehoben.

Schmitz: „Mit dem Urteil des Bundessozialgerichtes haben die Jobcenter jetzt eine Rechtsgrundlage, um Atelierkosten für eine befristete Zeit übernehmen zu können. Angesichts der Tatsache, dass zur Zeit ungefähr ein Drittel der 5.000 freischaffenden Bildenden Berufskünstler Berlins auf ALG II angewiesen sind, ist das eine gute Nachricht. Die nun zwingend notwendige Einzelfallprüfung erhöht die Chancen der betroffenen Künstlerinnen und Künstler, finanzielle Engpässe zu überbrücken, ohne ihr Atelier und damit oft genug auch ihren Beruf aufgeben zu müssen.“

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