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Hinweise an die Redaktionen: Ernennung der Regierungsmitglieder und konstituierende Senatssitzung - Ablauf-Disposition

Pressemitteilung vom 21.11.2006

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:

Nach erfolgter Wahl im Abgeordnetenhaus wird der Regierende Bürgermeister von Berlin entsprechend der neuen Verfassungslage die Senatorinnen und Senatoren ernennen. Diese Ernennung findet nach der Wahl des Regierenden Bürgermeisters am Donnerstag, 23. November 2006, im Wappensaal des Berliner Rathauses statt (Fototermin).

Die Uhrzeit des Beginns der Ernennungszeremonie ist abhängig vom Verlauf der Sitzung des Abgeordnetenhauses. Die Ernennung erfolgt durch die Übergabe einer Ernennungsurkunde an jedes einzelne Regierungsmitglied durch den Regierenden Bürgermeister.

Im Anschluss an die Ernennungen wird es Gelegenheit für das Gruppenfoto der neuen Landesregierung geben. Dafür wird sich der Senat auf der Rathaustreppe im Treppenhaus aufstellen (Fototermin).

Danach werden die Senatorinnen und Senatoren im Abgeordnetenhaus vereidigt, und die Sitzung des Parlaments wird gemäß Tagesordnung fortgesetzt. Nach dem Ende der Abgeordnetenhaussitzung findet im Senatssitzungssaal im Berliner Rathaus (Raum 112) die konstituierende Sitzung des Senats statt (Fototermin-Auftaktbilder). Eine konkrete Uhrzeitangabe für diesen Termin ist vorab nicht möglich.

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