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Beteiligungsbericht 2006: Der wirtschaftliche Wendepunkt ist erreicht

Pressemitteilung vom 21.11.2006

Aus der Sitzung des Senats am 21. November 2006:

Der Senat hat den von Finanzsenator Dr. Thilo Sarrazin vorgelegten Beteiligungsbericht 2006 beschlossen. Der „Bericht über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Geschäftsjahr 2005“ wird dem Abgeordnetenhaus zur Besprechung vorgelegt.

Das Land Berlin ist in der vergangenen Legislaturperiode mit der Konsolidierung seiner Beteiligungsunternehmen deutlich vorangekommen: 2005 war das Jahr des wirtschaftlichen Wendepunkts. Der Saldo aus Gewinnen und Verlusten konnte mit 721 Mio. € erstmals seit 1998 wieder positiv ausgewiesen werden. Gegenüber 2004 hat sich diese Kennziffer damit um fast eine Dreiviertelmilliarde verbessert. Ein Erfolg, der nicht etwa mit gestiegenen Zuschüssen der öffentlichen Hand zu tun hat. Diese hat das Land Berlin vielmehr gleichzeitig um 5,5 v.H. verringert.

Von den 61 im Beteiligungsbericht erfassten Unternehmen haben 33 Landesbeteiligungen (2004: 31) mit positiven Jahresergebnissen von zusammen 758 Mio. € zu diesem erfreulichen Ergebnis beigetragen. Nur noch elf (2004: 15) Beteiligungen wiesen 2005 ein negatives Ergebnis von in der Summe – 38 Mio. € aus.

Ebenfalls positiv hat sich die Summe der Eigenkapitalanteile Berlins mit rund 10,3 Mrd. € gegenüber 9,7 Mrd. € im Vorjahr entwickelt; das Beteiligungsvermögen Berlins ist um 627 Mio. € werthaltiger geworden.

Finanzsenator Dr. Sarrazin: „Zu dieser positiven Entwicklung haben wesentlich die Sanierungserfolge bei den großen Landesbeteiligungen wie der Bankgesellschaft, den Berliner Verkehrsbetrieben, den Berliner Wasserbetrieben und den Berliner Stadtreinigungsbetrieben sowie den Wohnungsbaugesellschaften beigetragen. Insgesamt zeigt die Neuordnung des Beteiligungsmanagements seine Wirkung: Es gewährleistet für alle Unternehmen eine klare und zukunftsweisende Eigentümerstrategie, ein aktives Controlling mit permanentem Soll/Ist-Vergleich der Unternehmenszahlen, die Beachtung von Corporate-Governance-Regeln und damit Transparenz für Parlament und Öffentlichkeit.”

Die bewährte Form des Berichts – gegliedert in zwei Bände – wurde beibehalten. Der Bericht enthält in Band 1 die Eckdaten der Jahresabschlüsse, in Band 2 die Lageberichte der Unternehmen von besonderem Interesse für das Land Berlin sowie die Erklärungen zum Corporate Governance Kodex.

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Rückfragen:
Sprecher der Senatsverwaltung für Finanzen
Telefon: 9020-4172
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