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Gemeinsame Zukunftsperspektiven für Berlin und Brandenburg - Öffentliche Diskussion des Leitbildes beginnt

Pressemitteilung vom 14.02.2006

Aus der Sitzung des Senats am 14. Februar 2006:

Berlin und Brandenburg haben beschlossen, erstmals ein gemeinsames Leitbild für die beiden Länder zu erarbeiten. Der gesamte Raum der Länder Berlin und Brandenburg wird darin als „Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg – eine europäische Metropolregion“ bezeichnet. Mit dem Leitbild sollen die vorhandenen Stärken und Potenziale dieser Region gebündelt dargestellt werden, um die Chancen des Gesamtraums im Wettbewerb mit den anderen europäischen Metropolregionen zu verbessern. Mit Blick auf die angestrebte Fusion der beiden Länder soll eine gemeinsame Zukunftsperspektive für die kommenden 15 Jahre entworfen werden.

Das neue Leitbild wird das bestehende der „Dezentralen Konzentration“ ersetzen. Künftig soll die Entwicklung überall dort gezielt unterstützt werden, wo bereits heute besondere Stärken und Qualitäten erkennbar sind („Stärken stärken“).

Das Leitbild ist rechtlich informell und soll in einer öffentlichen Diskussion entwickelt werden, um eine bessere Identifikation der Berliner und Brandenburger Bürgerinnen und Bürger mit der gemeinsamen Region, der Hauptstadtregion, zu ermöglichen. Nach Abschluss der Diskussion soll das Leitbild den Bürgerinnen und Bürgern, der Politik, den Regierungen und Verwaltungen, der Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur, den Verbänden, Kammern und Institutionen einen gemeinsamen Orientierungsrahmen bieten.

Berlins Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer und der Brandenburger Minister für Infrastruktur und Raumordnung, Frank Szymanski, haben heute den Senat bzw. das Kabinett über den Stand der Arbeiten informiert und den unter Federführung der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg entstandenen Arbeitsentwurf der Eckpunkte für ein Leitbild vorgestellt. An diesem Entwurf haben auch weitere Ressorts der beiden Landesregierungen mitgewirkt (Brandenburg: Staatskanzlei, Ministerien für Wirtschaft, für Wissenschaft, Forschung und Kultur, für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz; Berlin: Senatskanzlei, Senatsverwaltungen für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, für Wissenschaft, Forschung und Kultur, für Stadtentwicklung). Das Papier ist in den Landesregierungen bisher nicht politisch abgestimmt worden, um eine öffentliche, intensive und ergebnisoffene Diskussion zu ermöglichen.

Ein Leitbild kann nicht verordnet werden. Es wirkt durch die Zustimmung, die es erfährt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, alle Institutionen in der Hauptstadtregion und in unseren Nachbarregionen sind eingeladen, sich an der Entwicklung des Leitbildes zu beteiligen.

Der Arbeitsentwurf steht ab morgen unter [[http://www.metropolregion-berlin-brandenburg.de|www.metropolregion-berlin-brandenburg.de]] im Internet zur Verfügung.

In zwei Fachkonferenzen werden im kommenden Monat wichtige Aspekte des Leitbildes diskutiert:
- „Berlin-Brandenburg in Europa“ am 2./3. März in Berlin und
- „Wirtschaft, Wissenschaft, Infrastruktur“ am 31. März in Potsdam.

Zu beiden Konferenzen sind Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Verwaltung, von Kammern und Verbänden, Kirchen und Gewerkschaften, die Medien, Fachwissenschafter aus der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg eingeladen, in Brandenburg u.a. auch alle hauptamtlichen Bürgermeister und Amtsdirektoren.

Für interessierte Bürgerinnen und Bürger wird im Internet ein Forum zur Beteiligung eingerichtet.

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Rückfragen:
Sprecherin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Telefon: 9012-5800
E-Mail: oeffentlichkeit@senstadt.verwalt-berlin.de