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Beitritt Berlins zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung

Pressemitteilung vom 07.02.2006

Aus der Sitzung des Senats am 7. Februar 2006:

Der Senat hat auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz, Dr. Heidi Knake-Werner, den Beitritt Berlins zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung unter Schirmherrschaft der UNESCO beschlossen. Die Vorlage wird dem Rat der Bürgermeister zur Kenntnisnahme zugeleitet.

Das Ziel dieses internationalen Städtenetzwerkes ist es, sich gemeinsam gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung in Europa einzusetzen. Die Bekämpfung und Prävention von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus gehören seit Jahren zu den wichtigen Aufgaben der Senatspolitik. Der Senat unternimmt zahlreiche Aktivitäten, um rechtem Gedankengut und rechtsextremen Taten keine Chancen in der Stadt zu geben. Hierzu zählen das Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit, das Programm „respektabel“, die Arbeit des Quartiersmanagements, Schulprogramme, Aktivitäten der Landeskommission gegen Gewalt und der Senatsleitstelle gegen Diskriminierung sowie von Polizei und Verfassungsschutz.

Mit dem Beitritt zu der Städtekoalition verpflichtet sich Berlin, auf einen 10-Punkte-Aktionsplan. Der Senat legt mit seinem heutigen Bericht dar, wie erfolgreich Berlin bereits bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit ist.

Senatorin Dr. Knake-Werner: „Berlin hat aufgrund seiner Geschichte eine besondere Verpflichtung, jeder Form von menschenfeindlicher Entwicklung wie Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus eindeutig entgegenzutreten. Viele Bürgerinnen und Bürger engagieren sich und zeigen Zivilcourage. Der Senat unterstützt zahlreiche gesellschaftliche Initiativen. Ich freue mich, dass wir durch den Beitritt Berlins zur Städtekoalition unser großes Engagement international zeigen können. Auch im europäischen Vergleich sind die Berliner Aktivitäten beeindruckend. Der Senat wird weiterhin allen undemokratischen Entwicklungen entschieden entgegentreten. Hierfür werden wir verstärkt mit anderen Städten zusammenarbeiten.“

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Rückfragen:
Sprecherin der Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz
Telefon: 9028-2743
E-Mail: pressestelle@sengsv.verwalt-berlin.de