Bericht zum Samsung-Bildröhrenwerk in Oberschöneweide

Pressemitteilung vom 24.01.2006

Aus der Sitzung des Senats am 24. Januar 2006:

Der Senat hat auf Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Harald Wolf, einen Bericht an das Abgeordnetenhaus über die Schließung des Samsung-Bildröhrenwerks in Oberschöneweide beschlossen.

Das Abgeordnetenhaus hatte in seiner Sitzung am 29. September 2005 die Absicht von Samsung, das Werk in Berlin zu schließen, scharf kritisiert und den Senat aufgefordert, über die Weiterführung der Produktion zu verhandeln.

Seit dem Jahr 1999 hatten verschiedene Vertreter des Senats in zahlreichen Gesprächen die Samsung-Werksleitung darauf angesprochen, dass ein Rückgang der Nachfrage nach Bildröhren hergebrachter Bauart (CRT) absehbar sei. Das Unternehmen hat auf diese Fragen und Hinweise nicht reagiert. Trotz der absehbaren Entwicklung hat Samsung aber noch im Jahr 2001 in ein weiteres Bildröhrenwerk in Ungarn investiert. Investitionen in Technologien für Flachbildschirme, die zur Marktführerschaft von Samsung auf diesem Gebiet geführt haben, sind jedoch nur in Korea getätigt worden.

In Berlin erhielt Samsung zuletzt im Jahr 2000 öffentliche Fördermittel für Investitionen. Im Gegenzug musste sich das Unternehmen verpflichten, die geförderten Arbeitsplätze fünf Jahre lang, also bis Ende 2005, zu erhalten. Am 21. September 2005 kündigte die Geschäftsführung von Samsung die Schließung der Produktion in Berlin zum 31. Dezember 2005 an und begründete dies damit, dass die rasche Ausbreitung von Flachbildschirmen den Markt für CRT-Röhren zusammenbrechen lasse.

Ein Alternativkonzept, das daraufhin der Samsung-Betriebsrat mit Unterstützung der IG Metall und der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen erarbeitete, kam dagegen zu einer günstigeren Prognose für den Absatz von CRT und weiterentwickelten, so genannten SLIM-Röhren. Dies stellte den Schließungsbeschluss des Unternehmens Samsung in Berlin in Frage und war Gegenstand von Verhandlungen zwischen Arbeitnehmervertretung und Geschäftsführung. Nach anfänglicher Übereinstimmung über diese neuen Planzahlen wartete Samsung jedoch kurze Zeit später mit eigenen, weitaus negativeren Daten auf, um den Schließungsbeschluss erneut zu rechtfertigen.

Aus den bislang geführten Gesprächen wurde deutlich, dass letztlich alle Entscheidungen zu Investitionen und auch die zur Werksschließung in der Konzernspitze in Seoul getroffen wurden. Gesprächsangebote des Bundeswirtschaftsministers und des Berliner Senats lehnte diese aber ab. Am 7. Dezember 2005 hat Bundesminister Glos der Samsung-Konzernführung nochmals ein Gespräch angeboten, um Alternativen zu einer vollständigen Produktionsschließung in Berlin auszuloten. Die Antwort hierauf steht noch aus.

Weil die Verhandlungen zwischen der Geschäftsführung und den Arbeitnehmervertretern über einen Sozialplan ins Stocken geraten waren, hatte das Landesarbeitsgericht eine Einigungsstelle einberufen. Daraufhin wurden am 30. Dezember 2005 ein Sozialplan und die Einstellung der Produktion ab dem 1. Januar 2006 beschlossen.

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