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Wirtschaftsministerkonferenz diskutiert über Nutzung von Rundfunkfrequenzen: Digitale Technik eröffnet neue Perspektiven

Pressemitteilung vom 08.12.2006

Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Wirtschaft teilt mit:

Der Prozess der Digitalisierung von Rundfunkfrequenzen – die bisher hauptsächlich der antennengebundenen Fernsehübertragung dienten – lässt weitaus größere Veränderungen der Rundfunk- und Medienlandschaft erwarten als jede bisherige technologische Entwicklung in diesem Bereich

Auf Vorschlag von Senator Harald Wolf hat sich die Wirtschaftsministerkonferenz am 7. und 8. Dezember in Dessau u. a. über den Stand und die Perspektiven der Nutzung von Rundfunkfrequenzen nach der Digitalisierung des terrestrischen Rundfunks beraten. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie legte einen Bericht zum Thema vor. Danach berichtete der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, über den Stand der Arbeiten. Er betonte die Notwendigkeit des intensiven Zusammenwirkens der Bundesnetzagentur und der Länder bzw. deren Landesmedienanstalten bei der Zuteilung der neuen Digitalfrequenzen, wie sie von der regionalen Funkplanungskonferenz RRC 06 festgelegt worden sind.

Senator Harald Wolf: „Durch den eingeleiteten bzw. geplanten Umstieg des analogen terrestrischen Fernsehens auf digitale Übertragungsverfahren ergeben sich völlig neue Perspektiven für den Rundfunk und für neue digitale Dienste und Angebote.“

Die Digitalisierung ermöglicht es, das vorhandene Frequenzspektrum wesentlich ökonomischer zu nutzen; es ergibt sich eine Vervielfachung der Übertragungskapazitäten, die so genannte digitale Dividende. An dieser Dividende haben sowohl die Rundfunkanbieter durch die Verbesserung der terrestrischen Programmverbreitung und das Angebot neuer Dienste als auch neue Nutzergruppen und Anbieter aus der Wirtschaft – wie z. B. für den Bereich Mobil-TV – großes Interesse.

Senator Wolf betonte, Mobil -TV – egal auf welcher technischen Grundlage – könne nur Erfolg haben, wenn mehr und andere als die herkömmlichen Fernsehprogramme angeboten werden. Die Entwicklung für Mobil – TV hänge damit von der Auswahl eines oder mehrerer Plattformbetreiber ab, deren Aufgabe es sei, neue Inhalte zusammenzustellen und zu vermarkten. Wolf rief die Industrie auf, sich dazu zu positionieren.

Abschließend führte Senator Wolf aus, dass die Wirtschaftsministerkonferenz in ihrem Beschluss zu Recht auf die große wirtschaftspolitische Bedeutung des Themas hingewiesen hätte. Zugleich richtete die Wirtschaftsministerkonferenz die Bitte an die Ministerpräsidentenkonferenz, dafür Sorge zu tragen, dass die Bedarfsmeldungen der Bundesländer für Übertragungskapazitäten im UHF-Spektrum und VHF-Band III möglichst zügig abgeschlossen werden, um ausreichende Planungssicherheit für die Entwicklung neuer marktorientierter Angebote und Dienste zu schaffen.

Information zu RRC 06:

Die Regional Radiocommunication Conference 2006 (RRC 06) war eine Funkplanungskonferenz, die vom 15. Mai bis 15. Juni 2006 in Genf stattfand. Sie wurde von der International Telecommunication Union (Internationale Fernmeldeunion, kurz ITU) organisiert. Teilnehmer an der RRC 06 waren über 1.000 Delegierte aus 104 Staaten Europas, Afrikas und des Nahen Ostens. Während der RRC 06 wurde ein neuer Frequenzplan für die Frequenzbänder 174–230 MHz und 470–862 MHz, also den für terrestrischen Rundfunk nutzbaren Bereich, festgelegt, der detailliert regelt, welche Frequenzen welches Land in einem bestimmten Gebiet nutzen darf. Die während der Konferenz erstellte Planung “Genf 06” soll dabei vor allem die Voraussetzungen für die Digitalisierung der Rundfunkfrequenzen schaffen.

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