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Preisprüfungsstelle genehmigt Vattenfall-Tarife mit Abstrichen: Strompreise steigen geringer als beantragt

Pressemitteilung vom 23.03.2006

Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen teit mit:

Die Preisprüfungsstelle in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen hat die zum 1. Mai beantragte Erhöhung der Allgemeinen Tarife des Berliner Stromversorgers Vattenfall mit Einschränkungen genehmigt. Die Tarife werden danach nur um durchschnittlich 5,2 Prozent für Privatkunden („Berlin Klassik“) und um durchschnittlich 5,6 Prozent für Gewerbekunden steigen. Vattenfall hatte beantragt, den Privatkundentarif „Berlin Klassik“ um 5,8 Prozent und den Gewerbekundentarif „Berlin Profi“ um 6,5 Prozent anzuheben.

Nach eingehender Prüfung der vorgelegten Kalkulation kam die Preisprüfungsstelle zu dem Schluss, dass die zu Grunde gelegten Kostensteigerungen aus der Vergangenheit zwar rechtlich nicht zu beanstanden sind. Gleichwohl wurde in einem gemeinsamen Gespräch auf Initiative des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Harald Wolf, mit dem Sprecher des Vorstands von Vattenfall Europe Berlin, Hans-Jürgen Cramer, festgelegt, dass die Tarife für „Berlin Klassik“ um rund 10 Prozent und für „Berlin Profi“ um rund 15 Prozent unter den beantragten Preiserhöhungen bleiben. Der Bescheid enthält darüber hinaus die Auflage, auch Kostenvorteile durch Senkungen der Netznutzungsentgelte an die Stromkunden weiter zu geben.

Dazu erklärt Wirtschaftssenator Harald Wolf: „Der Bescheid setzt Maßstäbe für Kostentransparenz. In diesem Zusammenhang ist vor allem die Auflage wichtig, dass Vattenfall Kostenvorteile, die durch die erwartete Senkung der Netznutzungsentgelte entstehen, an die Verbraucherinnen und Verbraucher weiter geben muss.“

Obwohl der Strommarkt grundsätzlich liberalisiert ist, muss aufgrund einer Übergangsvorschrift bis Mitte kommenden Jahres nach wie vor jeweils ein Standardtarif für Privat- und Gewerbekunden der zuständigen Behörde vorab zur Preisgenehmigung vorgelegt werden. Alle anderen Preise können die Stromversorger bereits heute frei kalkulieren und unterliegen dort nur der generellen Missbrauchsaufsicht der Kartellbehörden. Hier herrscht Wettbewerb mit freier Wahl des Anbieters. Die Entgelte für die Durchleitung von Strom durch die Leitungsnetze legt die Bundesnetzagentur fest.

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Christoph Lang
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