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„Du PASSt zu mir“ - Berlin startet Einbürgerungskampagne

Pressemitteilung vom 09.01.2006

Der Beauftragte des Senats für Integration und Migration informiert:

„Du PASSt zu mir“ – unter diesem Motto wirbt Berlin in den kommenden Monaten für Einbürgerung vor allem junger Migrantinnen und Migranten. Berlins Beauftragter für Integration und Migration, Günter Piening, setzt dabei vor allem auf Vorbilder: Er sucht junge eingebürgerte Berlinerinnen und Berlin, die auf Plakaten, Flyern und in Radiospots ihren Gleichaltrigen erläutern, warum es sich lohnt, den deutschen Pass zu haben.

Piening: “Grundlage für eine demokratische und weltoffene Gesellschaft ist, dass ihre Mitglieder neben gleichen Pflichten auch gleiche Rechte besitzen und die Chance auf Teilhabe in der Gemeinschaft haben. Diese Gleichberechtigung ist erst durch die Einbürgerung garantiert. Einbürgerung ist darum Kernbestandteil des Integrationsprozesses.”
Die Kampagne soll nach den Vorstellungen des Integrationsbeauftragten auch eine tiefer gehende Diskussion über eine bessere Teilhabe der Menschen mit Migrationshintergrund an den gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen anregen: “Den Menschen mit Migrationshintergrund soll vermittelt werden, dass sie in Berlin gern gesehen und als respektierter Teil unserer Gesellschaft anerkannt sind. Dass bei der Einbürgerung in Berlin keine Menschen ausgegrenzt werden, etwa wegen ihrer Glaubenszugehörigkeit, versteht sich von selbst.”

2005 erstmals wieder steigende Einbürgerungszahlen in Berlin

In Berlin wie auch bundesweit stagnieren seit Jahren die Zahlen der Einbürgerungen. Trotz des Einbürgerungsanspruches sahen zahlreiche Migranten in der Vergangenheit nicht unbedingt die Notwendigkeit, sich um einen deutschen Pass zu bemühen, zumal das Einbürgerungsprocedere als kompliziert und langwierig verschrieen war.
Im Herbst 2004 hatten der Senat und die für die Einbürgerung zuständigen Bezirke ein umfassendes Beschleunigungsprogramm beschlossen. Der hohe Bestand an unentschiedenen Anträgen sollte abgebaut und die Verfahren für die Antragssteller transparenter werden. Wer seinen Einbürgerungsantrag gestellt hat, hat inzwischen einen Anspruch darauf, nach einem halben Jahr über den Stand des Verfahrens informiert zu werden.
Die Maßnahmen zeigen Wirkung. Piening: “Innerhalb eines Jahres wurde der Bestand an Anträgen von 24.492 auf 18.848 gesenkt (Stichtag 1.9. 2005) Noch erfreulicher ist, dass 2005 erstmals seit fünf Jahren die Zahl der Einbürgerung wieder die 7000er Marke überschritten hat (7099).
Nachdem Berlin die Voraussetzungen für ein „faires, unbürokratisches und transparentes Einbürgerungsverfahren geschaffen hat“, (Piening) , sollen nun besonders junge Menschen ermuntert werden, ihre Chancen bei der Berufswahl und auf dem Arbeitsmarkt durch die deutsche Staatsangehörigkeit zu verbessern.

Zielgruppe Jugendliche und Heranwachsende

Für junge Leute ist die Einbürgerung vereinfacht: Nach dem Einbürgerungsrecht ist man mit Vollendung des 16. Lebensjahres handlungsfähig, d.h. man kann schon vor Erreichen der Volljährigkeit einen Antrag auf Einbürgerung stellen, ohne dass die Eltern diesem zustimmen müssen. Wer das 23. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, keine Verurteilung wegen einer schweren Straftat aufzuweisen hat und bereit ist, seine bisherige Staatsangehörigkeit aufzugeben, hat im Unterschied zu älteren Bewerbern den großen Vorteil, dass es für ihn oder sie nicht erforderlich ist, den Lebensunterhalt aus eigener Arbeit bzw. durch Unterhalt der Eltern zu sichern.
Piening setzt dabei vor allem auf Vorbilder. Im Mittelpunkt der Einbürgerungskampagne werden junge Berlinerinnen und Berliner stehen, die bereits den deutschen Pass in der Tasche haben. Warum war es für sie wichtig, sich einbürgern zu lassen? Was waren ihre ganz persönlichen Gründe? Piening: „Für andere, die den Gang zur Einbürgerungsstelle im Bezirksamt bisher noch gescheut haben, können diese Argumente eine wichtige Entscheidungshilfe sein.

In einem offenen Brief, der in den kommenden Wochen über Vereine und Jugendclubs an die Jugendlichen weitergeleitet wird, bittet der Integrationsbeauftragte daher junge Deutsche mit Migrationshintergrund, die Argumente, die ihrer Meinung nach für eine Einbürgerung sprechen, aufzuschreiben und ihm zuzuschicken. Aus allen Einsendungen werden 20 ausgewählt, die dann später zusammen mit dem Foto des Teilnehmers auf den Plakaten und Flyern abgedruckt werden. Als Anerkennung gibt es für diese 20 jungen Leute noch jeweils 50 Euro.

Entwicklung der Einbürgerung in Berlin (1985-2005)

Jahr gesamt 1985 2.092 1986 2.293 1987 2.742 1988 3.308 1989 4.095 1990 7.056 1991 7.515 1992 9.743 1993 9.458 1994 9.903 1995 12.228 1996 10.268 1997 10.485 1998 12.045 1999 12.278 2000 6.867 2001 6.273 2002 6.700 2003 6.626 2004 6.507 2005 7.099 Quelle: Statistisches Landesamt Berlin

Die Einbürgerungen in Berlin (bis 1990 West – Berlin) sind bis 1999 weitgehend kontinuierlich angestiegen. Seit 1989 stieg die Zahl der Einbürgerungen stark an, was vor allem auf die verstärkte Zuwanderung von Aussiedlern zurückzuführen war. Mit der Zuwanderung nach Deutschland erhielten die Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler einen Anspruch auf Einbürgerung. Seit 1990 ermöglicht ein neues Ausländergesetz zudem die erleichterte Einbürgerung von Ausländern. Die seit 1989/90 noch einmal deutlich verstärkte Zuwanderung von Aussiedlern und die erleichterten Einbürgerungsmöglichkeiten für Ausländer ließen die Zahlen in den 1990er Jahren noch einmal steil ansteigen. Im Jahr 1990 wurden in Berlin bereits 7.056 Personen eingebürgert. Im Jahr 1999 wurde ein bisheriger Höchstwert von 12.278 erreicht. Mit dem Jahr 2000 sank die Zahl der Einbürgerungen von über 12.000 auf unter 7.000 Personen. Ein Grund hierfür ist das Herausfallen der Aussiedler aus der Einbürgerungsstatistik seit August 1999. Sie durchlaufen seitdem kein formelles Einbürgerungsverfahren mehr, sondern erhalten die deutsche Staatsangehörigkeit automatisch mit der Anerkennung als Aussiedler und der Einreise in die Bundesrepublik. Im Jahr 2005 lag die Zahl der Einbürgerungen mit 7099 erstmals seit 2000 wieder über der 7.000er Marge.

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