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Böger: „Wir investieren in die Zukunft unserer Kinder“ - 2005: 48 Millionen Euro für die Ganztagsbetreuung in Berliner Schulen

Pressemitteilung vom 10.02.2006

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport teilt mit:

Im Jahr 2005 sind 48 Millionen Euro aus dem Investitionsprogramm Zukunft Bildung und Betreuung (IZBB) in die Einrichtung des Ganztagsbetriebs in Schulen investiert worden – und zwar in 102 Maßnahmen, die im Jahr 2005 begonnen wurden und in die Fortsetzung von 94 Maßnahmen der Vorjahre.

„Damit haben wir die Voraussetzungen für Unterricht und Betreuung an Berliner Schulen verbessert. Das ist wichtig: Wer in die Zukunft investieren will, muss diese Investitionen auch finanzieren. Und das tun wir! Deshalb werden wir auch in den nächsten Jahren in die Rahmenbedingungen an Berliner Schulen weiter investieren“, betonte Bildungssenator Klaus Böger anlässlich der Einweihung eines aus IZBB geförderten neuen Gebäudes der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule in Tempelhof. Die Gesamtkosten des Neubaus betragen 2 Millionen Euro. Davon sind 1,9 Millionen Euro aus dem IZBB.

Durch das IZBB erhält das Land Berlin bis zum Jahre 2007 insgesamt 147 Millionen Euro vom Bund. Ziel des IZBB-Programms ist es, zusätzliche Ganztagsschulen zu schaffen und bestehende Ganztagsschulen zu verbessern. Gefördert werden Neubau-, Ausbau-, Umbau- und Renovierungsmaßnahmen, Ausstattungsinvestitionen sowie für Projekte notwendige Dienstleistungen, zum Beispiel für Küchen oder Freizeiträume. Über den gesamten Förderzeitraum (einschließlich Kofinanzierung Berlins) werden 163,5 Millionen Euro investiert. Bislang sind Maßnahmen an 326 öffentlichen Schulen genehmigt worden.

Böger: „Wir haben die Planung und Umsetzung der IZBB-Mittel forciert: So hat es Berlin im Herbst 2004 als erstes Bundesland geschafft, dem Bund eine Gesamtplanung der Mittel vorzulegen. Das zeigt auch, welchen Stellenwert die Ganztagsschule in Berlin hat.“

Die öffentlichen Schulträger (die Bezirke) haben für das IZBB derzeit 326 Projekte im Werte von insgesamt 145,5 Millionen Euro und 21 freie Schulträger 34 Maßnahmen im Werte von fast 14 Millionen Euro anmeldet. Die Träger müssen mindestens 10 Prozent des Investitionsvolumens als Eigenmittel aufwenden. Da die Anmeldungen das Finanzierungsvolumen übersteigen, hat die Senatverwaltung für Bildung, Jugend und Sport Prioritäten gesetzt:

1. Erste Priorität haben die Projekte für zusätzliche 35 gebundene Ganztagsgrundschulen. Für diesen Zweck sind 38,4 Millionen Euro vorgesehen (davon 34,6 Millionen Euro Bundesmittel und 3,8 Millionen Eigenanteil). Damit können fast 12000 Ganztagsschulplätze an diesen Schulen qualifiziert werden.

2. Zweite Priorität hat die Förderung von fast 61 000 an Schulen zu verlagernde Hortplätze.

3. Dritte Priorität haben Maßnahmen, die den Versorgungsgrad in sozial schwierigen Gebieten verbessern.

Im Jahr 2006 ist geplant, 40,8 Millionen Euro (einschließlich Kofinanzierung) in Ganztagsgrundschulen zu investieren.

Böger: „Für die Umsetzung der Maßnahmen sind in Berlin die Bezirke zuständig. Wichtig ist: Kein Schüler sollte länger als nötig auf bessere Räumlichkeiten warten. Deshalb werde ich – wie im letztem Jahr – die Bezirke drängen, die IZBB-Mittel so schnell wie möglich zu verbauen.“

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