Coronavirus in Berlin

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie unter:

berlin.de/corona

Senat stimmt Satzungen weiterer Kita-Eigenbetriebe zu

Pressemitteilung vom 22.11.2005

Aus der Sitzung des Senats am 22. November 2005:

Der Senat hat auf Vorlage des Senators für Bildung, Jugend und Sport, Klaus Böger, beschlossen, die Betriebssatzungen der Eigenbetriebe „Kindergärten NordOst“, „Kindertagesstätten Nordwest“ und „Kindertagesstätten SüdOst“ dem Abgeordnetenhaus zur Zustimmung vorzulegen.

Die kommunalen Kita-Eigenbetriebe sollen am 1. Januar 2006 ihren Betrieb aufnehmen. Ihre Gründung läuft nach Plan. Nach Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte wollen nun auch die anderen Bezirke Eigenbetriebe gründen, die dann zu Trägern der bezirklichen Tageseinrichtungen werden. Die Kooperationsbezirke haben dem Senat ihre Satzungsentwürfe vorgelegt:
 Pankow, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf für den gemeinsamen Eigenbetrieb „Kindergärten NordOst“,
 Charlottenburg-Wilmersdorf, Reinickendorf und Spandau für den gemeinsamen Eigenbetrieb „Kindertagesstätten Nordwest“ und
 Treptow-Köpenick und Neukölln für den gemeinsamen Eigenbetrieb „Kindertagesstätten SüdOst“.

Der Senat hat den Satzungsentwürfen zugestimmt. Mit Zustimmung des Abgeordnetenhauses sind die Kita-Eigenbetriebe dann errichtet.

Nach dem Gesetz zur Weiterentwicklung des bedarfsgerechten Angebotes und der Qualität von Tagesbetreuung vom 23. Juni 2003 und dem darin enthaltenen Kindertagesförderungsgesetz – KitaFöG – werden alle bezirklichen Tageseinrichtungen bis zum 1. Januar 2006 in Form von Eigenbetrieben im Sinne des Eigenbetriebsgesetzes organisiert. – - -

Rückfragen:
Sprecher der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport
Telefon: 9026-5843
E-Mail: Briefkasten@senbjs.verwalt-berlin.de