Coronavirus in Berlin

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie unter:

berlin.de/corona

Prognose bestätigt: Haushalt 2005 schließt besser ab als geplant

Pressemitteilung vom 15.11.2005

Aus der Sitzung des Senats am 15. November 2005:

Der Senat hat auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Thilo Sarrazin den Statusbericht per 30. September 2005 zur Entwicklung des Haushalts beschlossen.

Der Bericht bestätigt die Prognose, nach der der Landeshaushalt in diesem Jahr zum zweiten Mal in Folge deutlich besser abschließen wird als geplant. Der Bericht ist eine Prognose auf der Grundlage der zum 30. September erreichten Ergebnisse der Haushaltswirtschaft. Er wird dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses zugeleitet und dort zum Abschluss der gegenwärtigen Haushaltsberatungen für 2006 und 2007 zur Verfügung stehen.

Gegenüber den Prognosen des letzten Statusberichts per 30. Juni 2005, der im August vorgelegt worden war, haben sich die Erwartungen noch etwas verbessert. Das Primärdefizit (Einnahmen und Ausgaben ohne Berücksichtigung von Zinsen und Vermögensverkäufen) wird demnach voraussichtlich 1,120 Mrd. € betragen und damit um 335 Mio. € geringer ausfallen als erwartet. Die Prognose für das Finanzierungsdefizit, also die Deckungslücke des Haushalts, liegt bei 3,376 Mrd. €; das wären 536 Mio. € weniger als im Haushaltsplan veranschlagt. Die Kreditaufnahme (Neuverschuldung) wird entsprechend geringer ausfallen können als geplant.

Finanzsenator Sarrazin: „Unter anderem kommt uns zugute, dass sich der Trend zur Stabilisierung der Steuereinnahmen bestätigt hat und dass das Zinsniveau niedrig geblieben ist. Vor allem aber zahlt sich aus, dass wir in allen Bereichen strengste Ausgabendisziplin eingehalten haben. Trotz einiger Mehrausgaben, wie etwa im Bereich Hartz IV, halten wir bei der Haushaltssanierung kompromisslos den eingeschlagenen Kurs ein. Es ist ein wichtiges Signal auch in Richtung des Bundes und der anderen Länder, dass Berlin seine eigenen Anstrengungen zur Bekämpfung der extremen Haushaltsnotlage tatsächlich erbringt und sich nicht in der Hoffnung auf Hilfe von außen zurücklehnt.“ – - -

Rückfragen:
Sprecher der Senatsverwaltung für Finanzen
Telefon: 9020-4172
E-Mail: pressestelle@senfin.verwalt-berlin.de