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Finanzen der Berliner Bezirke: Defizite werden abgebaut

Pressemitteilung vom 08.11.2005

Aus der Sitzung des Senats am 8. November 2005:

Die so genannten Altschulden der Berliner Bezirke, die aus früheren Haushaltsjahren vorgetragenen Defizite, bauen sich kontinuierlich ab. Das ergibt sich aus einem Bericht an das Abgeordnetenhaus im Rahmen der derzeitigen Haushaltsberatungen, den der Senat auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Thilo Sarrazin beschlossen hat.

In der Summe über alle zwölf Bezirke war zum Jahresende 2004 nur noch ein Defizit von 30 Mio. € auszuweisen. Ende 2002 hatte dieser „Schuldenstand“ noch 125 Mio. € betragen.

Der Schuldenstand konnte in den Jahren 2003 und 2004 insbesondere dadurch abgebaut werden, dass Sozialausgaben realistischer bemessen und besser gesteuert wurden, dass konsequent bei den Personalausgaben eingespart und generell eine sparsame Haushaltsführung eingehalten wurde. Hier ist vor allem auf das Jahr 2004 hinzuweisen, das mit einem Überschuss von 85 Mio. € abgeschlossen werden konnte.

Nach gegenwärtiger Einschätzung werden auch in diesem Haushaltsjahr positive Jahresabschlüsse erwartet, die den Schuldenstand weiter verringern werden. Von den vier Bezirken, die am Jahresende 2004 noch mit einem Defizit belastet sind, wird es dem Bezirk Mitte gelingen, dieses spätestens im Haushaltsjahr 2006 auszugleichen. Demgegenüber werden die Bezirke Marzahn-Hellersdorf, Spandau und Pankow noch in den nächsten Jahren Anstrengungen zum „Abbau“ der Altschulden unternehmen müssen.

Weitere Informationen sind im Internet zu finden unter
http://www.berlin.de/sen/finanzen/presse/pressestelle/index.html – - -

Rückfragen:
Sprecher der Senatsverwaltung für Finanzen
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