Coronavirus in Berlin

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie unter:

berlin.de/corona

Senat stimmt Satzung des gemeinsamen Kindertagesstätten-Eigenbetriebes der Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte zu

Pressemitteilung vom 20.09.2005

Aus der Sitzung des Senats am 20. September 2005:

Der Senat hat auf Vorlage des Senators für Bildung, Jugend und Sport, Klaus Böger, beschlossen, die Betriebssatzung des gemeinsamen Eigenbetriebs „Kindergärten City“ der Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte dem Abgeordnetenhaus zur Zustimmung vorzulegen.

Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung des bedarfsgerechten Angebotes und der Qualität von Tagesbetreuung vom 23. Juni 2005 und dem darin enthaltenen Kindertagesförderungsgesetz – KitaFög – ist auch die Organisation der Tageseinrichtungen in bezirklicher Trägerschaft geregelt worden. Danach organisiert das Land Berlin seine eigenen Tageseinrichtungen bis zum 1. Januar 2006 in Form von bis zu sechs Eigenbetrieben im Sinne des Eigenbetriebsgesetzes, wobei mindestens zwei Bezirke an einem Eigenbetrieb beteiligt sein müssen.

Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte sind die ersten Bezirke, die dem Senat einen Satzungsentwurf zur Gründung eines gemeinsamen Eigenbetriebes vorgelegt haben.
Die Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Kindergärten City“ basiert auf dem „Muster für eine einheitliche Betriebssatzung der Kita-Eigenbetriebe des Landes Berlin“, die von Land und Bezirken erarbeitet wurde. – - -

Rückfragen:
Sprecher der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport
Telefon: 9026-5843
E-Mail: Briefkasten@senbjs.verwalt-berlin.de