Coronavirus in Berlin

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie unter:

berlin.de/corona

Berlin vor der Wahl

Pressemitteilung vom 14.09.2005

Der Landeswahlleiter teilt mit:

Für die Vorbereitung und Durchführung der Neuwahl am 18. September 2005 standen insgesamt nur gut drei Monate zur Verfügung, sieben Monate weniger als bei regulären Wahlen.

Diese Terminlage stellte eine besondere Herausforderung dar
 für die Wahlberechtigten, speziell für die Deutschen im Ausland, die nur knapp drei Wochen für die Briefwahl hatten (sechs Wochen Zeit bleibt dafür bei regulären Wahlen),
 für die Parteien, die innerhalb weniger Wochen die Versammlungen einberufen und Bewerber aufstellen mussten und
 für die Mitarbeiter in den Wahlämtern, die in der kurzen Zeit die komplette Wahlvorbereitung und -durchführung abschließen mussten.

Das Land Berlin ist wie schon 2002 in zwölf Wahlkreise eingeteilt. In jedem Wahlkreis wird mit der Erststimme eine Kandidatin oder ein Kandidat mit der Mehrheit der Stimmen direkt gewählt. Dafür stehen 106 Kreiswahlvorschläge zur Wahl, darunter sieben Einzelbewerber. Bei der letzten Bundestagswahl hatte es 98 Kreiswahlvorschläge gegeben, neun von ihnen waren Einzelbewerber. Mit der Zweitstimme können sich die Berliner Wählerinnen und Wähler für eine von 14 mit einer Landesliste angetretenen Parteien entscheiden. Bei der Bundestagswahl 2002 hatten sich in Berlin 15 Parteien um die Gunst der Wähler beworben.

In Berlin wurden 2 437 570 Wahlbenachrichtigungen verschickt – die Zahl der Wahlberechtigten ist damit rund 1 200 niedriger als bei der Bundestagswahl 2002. Es gibt dieses Mal 39 000 Erstwähler. Am Wahltag können 79 von ihnen ihren 18. Geburtstag feiern, 38 Männer und 43 Frauen.

Die Wahlberechtigten können ihre Stimmen am Wahltag in den 2 582 Wahllokalen der Stadt in der Zeit zwischen 8.00 und 18.00 Uhr abgeben.

Jeder Berliner Stimmzettel hat ein Loch. Diese Kennzeichnung ist mit dem Bundeswahlleiter und den Landeswahlleitern abgesprochen. Auf diese Weise sind Blinde oder sehbehinderte Wähler beim Einlegen des Stimmzettels in die Blindenschablone nicht mehr auf die Hilfe anderer Personen angewiesen. Sie können jetzt selbst erkennen, wo bei einem Stimmzettel die Vorderseite und wo oben ist.

Für Blinde und Sehbehinderte stellt der Allgemeine Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin gegr. 1874 e.V. eine kostenlose Wahlschablone zur Verfügung. Sie kann mit den notwendigen Zusatzinformationen unter der Rufnummer 895 880 oder auf der Wahlsonderseite des Vereins im Internet angefordert werden: www.absv.de/bundestagswahl.htm.

Rund 22 400 Mitglieder von Wahlvorständen helfen mit, dass die Wahl ordnungsgemäß abläuft und die Stimmen nach Abschluss der Wahlzeit in den Wahllokalen und den 455 Briefwahlbezirken demokratisch kontrolliert ausgezählt werden. Die Stimmenauszählung ist öffentlich; Interessierte haben im Rahmen des zur Verfügung stehenden Platzes Zutritt.

Fast zwei Drittel der Berliner Wahlwahllokale sind barrierefrei (52,8 Prozent) oder haben einen behindertenfreundlichen (12,8 Prozent) Zugang.

Wie bei der letzten Bundestagswahl 2002 wird auch bei dieser Wahl eine repräsentative Wahlstatistik durchgeführt. Mit ihr wird die Wahlbeteiligung einerseits und die Stimmenabgabe der Wahl-berechtigten andererseits nach Geschlecht und Altersgruppen in einer Stichprobe untersucht.

In Berlin gehören zu dieser Stichprobe 138 Wahllokale sowie 25 Briefwahlbezirke, die so ausgewählt sind, dass sie einen repräsentativen Querschnitt für das Land Berlin bei der Bundestagswahl darstellen. In diesen Wahlbezirken werden Stimmzettel ausgegeben, die mit einem Unterscheidungsaufdruck versehen sind. Dieser Aufdruck ist unverschlüsselt, zum Beispiel “Frau, geboren 1945 und früher”, um Missverständnisse bei den Wahlberechtigten über den Zweck der Kennzeichnung auszuschließen.

Die Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik für Berlin werden auch im Internet unter [[http://www.statistik-berlin.de/wahlen|www.statistik-berlin.de/wahlen]] veröffentlicht und zwar für die Wahlbeteiligung am Tag nach der Wahl und für die Stimmenabgabe bis spätestens Anfang November 2005.

Bis zum 12. September 2005, abends, wurden für 405 670 Personen Wahlscheine ausgestellt, und damit für 16,6 Prozent der Wahlberechtigten. Bis zum Wahltag werden es voraussichtlich 450 000 Wahlscheine sein und damit einige weniger als 2002. Damals waren es insgesamt 466 656 Wahlscheine und damit die höchste Zahl, die je bei einer Wahl in Berlin erreicht wurde.

Der Berliner Landeswahlleiter, Andreas Schmidt von Puskás, weist darauf hin:

“Wer am Wahltag nicht ins Wahllokal gehen kann, hat noch bis Freitag Abend vor der Wahl, also bis zum 16. September 18.00 Uhr, Gelegenheit, sich Briefwahlunterlagen geben zu lassen. Bei plötzlicher Erkrankung ist das auch noch am Wahltag bis 15.00 Uhr durch eine bevollmächtigte Vertrauensperson möglich.” – - – - -

Rückfragen:
Geschäftsstelle des Landeswahlleiters
Telefon: 9021-3633
E-Mail: landeswahlleiter@statistik-berlin.de