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Senat finanziert zusätzliche Schüler im freiwilligen Religions- und Weltanschauungsunterricht an Berliner Schulen - Einigung über Vergleich mit evangelischer Landeskirche

Pressemitteilung vom 06.09.2005

Aus der Sitzung des Senats am 6. September 2005:

Der Senat hat auf Vorlage des Senators für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Dr. Thomas Flierl, beschlossen, für den Religions- und Weltanschauungsunterricht im Haushaltsjahr 2005 zusätzliche Mittel zur Finanzierung bereitzustellen. Gleichzeitig wurde mit der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz im Rahmen einer Finanzierungsvereinbarung eine Lösung über die Abgeltung der Ansprüche ab dem Haushaltsjahr 2002 gefunden. Die Kirche hatte seit damals wegen der Umstellung des Finanzierungssystems gegen den jährlich erhobenen Bescheid zur Finanzierung des Religionsunterrichts geklagt.
Der Senatsbeschluss bedarf noch der Bestätigung durch den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses.

Durch die Mehrfinanzierung für das Haushaltsjahr 2005 ist gewährleistet, dass der freiwillige Unterricht nicht durch eine finanzielle Deckelung beschränkt wird. Vielmehr kann auf diese Weise der steigende Bedarf durch die einzelnen Anbieter sichergestellt werden. Der Senat finanziert bis zu 90 % der Personalkosten der Anbieter von Religions- und Weltanschauungsunterricht auf der Basis des 15/12-Gruppenmodells (15 Schülerinnen und Schüler in der Grundschule und zwölf Schülerinnen und Schüler in allen anderen Schulformen bilden eine Gruppe). Zusätzlich übernimmt er auch Aus- und Fortbildungskosten für die Lehrkräfte in Höhe von 5 % der errechneten Personalkosten. Ausschlaggebend für den Finanzbedarf im Haushaltsjahr 2005 sind die Schülerzahlen des Schuljahres 2004/2005. Im Februar 2004 hatte der Senat beschlossen, dass die Finanzierung des freiwilligen Religions- und Weltanschauungsunterrichts jeweils an den Bedarf angepasst werden soll (so genannter „atmender“ Haushalt).

Die Kosten belaufen sich in diesem Jahr voraussichtlich auf insgesamt 46.657.098 €. Im Haushaltsgesetz waren 45.172.000 € vorgesehen. Die nunmehr notwendigen zusätzlichen Mittel in Höhe von 1.485.098 € sollen zum Teil aus dem Einzelplan 17 (Wissenschaft, Forschung und Kultur) sowie aus dem Landeshaushalt aufgebracht werden.

Das Interesse am freiwilligen Religions- und Weltanschauungsunterricht ist an den allgemeinen und berufsbildenden Schulen ungebrochen und hat sich sogar noch verstärkt. Nach Angaben der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport, die für die statistische Erfassung zuständig ist, nahmen im Schuljahr 2004/05 insgesamt 157.906 Schülerinnen und Schüler an dem freiwilligen Angebot teil. Im unmittelbar vorangegangenen Schuljahr waren es 151.869 Schülerinnen und Schüler. Somit ergab sich gegenüber dem Vorjahr eine Erhöhung um 6.037 Schülerinnen und Schüler. Das ist ein Zuwachs von 3,9 %.

Die Daten für das gerade begonnene Schuljahr werden im Oktober erhoben und wirken sich für die Zuschussgewährung im folgenden Haushaltsjahr aus.

Mit der Rücknahme der Klagen gegen die Haushaltsbescheide ab 2002 durch die evangelische Kirche sind nunmehr auch hohe Haushaltsrisiken beseitigt. Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur erarbeitete im Auftrag des Hauptausschusses Ende des Jahres 2000 ein Finanzierungssystem, das nicht mehr einen festen Stellenrahmen, sondern die tatsächliche Schülerzahl der Finanzierung zugrunde legte. Die Personal- und Ausbildungskosten werden seitdem nach dem 15/10-Gruppenmodell (ab 2004 15/12-Gruppenmodell) berechnet. Nach eigenen Angaben hat die Kirche durch diese Umstellung einen Verlust von ca. 4 Mio. € erlitten. Mit dem Abschluss der Finanzierungsvereinbarung akzeptiert die Kirche das geltende Finanzierungsmodell und zieht ihre Klagen zurück.

Senator Dr. Flierl begrüßt den Vergleich mit der evangelischen Kirche und bezeichnet ihn als Beleg für das gute Einvernehmen zwischen dem Berliner Senat und der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz. Zudem zeige die Mehrfinanzierung die Bereitschaft des Senats, den freiwilligen Religions- und Weltanschauungsunterricht auch weiterhin zu fördern und zu stärken. In der zunehmenden Zahl an interessierten Schülerinnen und Schülern sieht er eine Bestätigung für die Einrichtung eines staatlichen Wertefachs, das der Senat ab 2006 anbieten will. – - -

Rückfragen:
Sprecher der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Telefon: 90228-203
E-Mail: pressestelle@senwfk.verwalt-berlin.de