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Gastschülerabkommen mit Brandenburg - Mehr als 8.500 Brandenburger Schülerinnen und Schüler lernen in Berlin

Pressemitteilung vom 05.07.2005

Aus der Sitzung des Senats am 5. Juli 2005:

Der Senat hat auf Vorlage des Senators für Bildung, Jugend und Sport, Klaus Böger, den Entwurf für ein Abkommen über die Gegenseitigkeit beim Besuch von Schulen in öffentlicher Trägerschaft zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Berlin zustimmend zur Kenntnis genommen und den Regierenden Bürgermeister oder das für Bildung zuständige Senatsmitglied zum Abschluss des Abkommens ermächtigt.

Erreicht werden konnte u. a. eine Erhöhung des Erstattungsbetrages, den Brandenburg für die Beschulung von Brandenburger Schülerinnen und Schülern in Berlin zu zahlen hat. Für das Jahr 2005 wurde eine Zahlung in Höhe von 8 Mio. € vereinbart, ab 2006 wird Brandenburg jeweils 10 Mio. € jährlich an das Land Berlin zahlen. Das alte Abkommen sah zuletzt einen Erstattungsbetrag von jährlich rund 5,1 Mio. € vor.

Vertragsgrundlage sind die Schülerzahlen des Schuljahres 2003/2004, in dem per Saldo 7.393 Brandenburgerinnen und Brandenburger in Berlin Schulen besuchten (Brutto: 8.564). Die Länder haben vereinbart, den Pauschbetrag anzupassen, wenn sich diese Schülerzahlen in den kommenden Schuljahren um mehr als 15 % verändern.

Im Gegenzug verpflichtet sich das Land Berlin, 225 brandenburgische Lehrerinnen und Lehrer bis zum Jahr 2008 in den Berliner Schuldienst zu übernehmen.

Das Land Berlin hatte das alte Abkommen zum Ende des vergangenen Jahres zur Anpassung der Ausgleichszahlungen gekündigt. In der gemeinsamen Kabinettssitzung am 14. Januar 2005 haben die beiden Landesregierungen eine Erneuerung des Abkommens beschlossen. Die Einzelheiten des Vertrags sind zwischen den Fachverwaltungen der beiden Länder abgestimmt worden.

Nach Vertragsunterzeichnung tritt dieses Abkommen mit Wirkung vom 1. Januar 2005 in Kraft und gilt bis zum Ablauf des 31. Dezember 2008. – - -

Rückfragen:
Sprecher der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport
Telefon: 9026-5843
E-Mail: Briefkasten@senbjs.verwalt-berlin.de