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Änderung der Beflaggungsverordnung aus Anlass der Verlegung des Europatages

Pressemitteilung vom 05.04.2005

Aus der Sitzung des Senats am 5. April 2005:

Der Senat hat auf Vorlage des Senators für Inneres, Dr. Ehrhart Körting, die Änderung der Berliner Beflaggungsverordnung beschlossen. Die Vorlage wird dem Abgeordnetenhaus zur Kenntnisnahme zugeleitet.

Der Bundesminister des Innern und die Innenminister und –senatoren der Länder sind aus Gründen der europaweiten Vereinheitlichung übereingekommen, den bundesdeutschen Termin des Europatages vom 5. Mai, dem Jahrestag der Gründung des Europarates im Jahre 1949, auf den 9. Mai zu verlegen. Am 9. Mai 1950 unterbreitete der damalige französische Außenminister Robert Schuman seinen Vorschlag für ein Vereintes Europa als unerlässliche Voraussetzung für die Aufrechterhaltung friedlicher Beziehungen. Dieser Vorschlag, der als „Schuman-Erklärung“ bekannt wurde, gilt als Grundstein der heutigen Europäischen Union. Aus Anlass des Europatages wird künftig am 9. Mai eines jeden Jahres geflaggt. – - -

Rückfragen:
Sprecher der Senatsverwaltung für Inneres
Telefon: 9027-2730
E-Mail: poststelle@seninn.verwalt-berlin.de