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Frühjahrskur für Berliner Straßen – Sonderprogramm Tiefbauunterhaltung

Pressemitteilung vom 15.03.2005

Aus der Sitzung des Senats am 15. März 2005:

Der Senat hat auf Vorlage von Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer einen Bericht an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses beschlossen, den Bezirken für die Straßenunterhaltung im Haushaltsjahr 2005 zusätzliche Finanzmittel in Höhe von jährlich 10 Mio. € zur dringlichen Beseitigung von Straßenschäden zur Verfügung zu stellen. Für das Jahr 2006 beabsichtigt der Senat, bei der Haushaltsaufstellung des Doppelhaushaltes 2006/2007 die Einstellung derselben Summe zu prüfen.

In den letzten Jahren hat sich trotz aller Instandhaltungsmaßnahmen der Zustand der Straßen im Haupt- und Nebenstraßennetz teilweise stark verschlechtert. Der Senat ergreift jetzt Maßnahmen zur Abhilfe: Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat gemeinsam mit den Bezirken Projekte der Straßenunterhaltung abgestimmt und – zunächst für das Jahr 2005 – ein Dringlichkeitsprogramm erstellt.

Senatorin Junge-Reyer: „Berlins Straßen erhalten nach dem Ende der Frostperiode eine Frühjahrskur. Es gibt in der Stadt auf Fahrbahnen und Gehwegen Straßenschäden, die wir einfach nicht mehr hinnehmen können. Wir unterstützen deshalb die Bezirke, um jetzt nach dem Ende des Winters besonders zu Tage tretende Schäden zu beseitigen. Wir wollen dafür sorgen, dass der Verkehr in Berlin stetig fließt – Fahrbahnschäden müssen auch deshalb behoben werden. Durch dieses Sonderprogramm werden außerdem kleine und mittlere Unternehmen aus der Tiefbaubranche Aufträge erhalten, d. h. diese öffentliche Investition sorgt für mehr Beschäftigung im Baugewerbe.“

Die von den Bezirken vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen wurden von Senat und Bezirken gemeinsam nach Kriterien wie Oberflächensanierung, Schäden an Geh- und Radwegen mit Warnhinweisen, abschnittsweise Geschwindigkeitsbeschränkung wegen des schlechten Fahrbahnzustandes, Minderung von Lärmemissionen und Erschütterungen sowie Behinderungen des Wirtschafts- und Busverkehrs ausgewählt. Das Sonderprogramm Tiefbauunterhaltung umfasst eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen in allen Berliner Bezirken. So werden z. B. im Bezirk Neukölln die Straßendecke der Flughafenstraße von der Hermannstraße bis zum Columbiadamm, in Marzahn-Hellerdorf die Märkische Allee oder in Spandau der Radweg der Niederneuendorfer Allee saniert.

Die den Bezirken zur Verfügung gestellten Mittel sind zweckgebunden. Diese Mittel fließen nicht in die Globalsummen der Bezirkshaushalte ein. Für das Jahr 2006 ist ein analoges Verfahren vorgesehen. Die Abfrage bei den bezirklichen Tiefbauämtern zur Meldung weiterer dringlicher Baumaßnahmen wird in Kürze durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erfolgen. – - -

Rückfragen:
Sprecherin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Telefon: 9012-5800
E-Mail: oeffentlichkeit @senstadt.verwalt-berlin.de