Coronavirus in Berlin

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie unter:

berlin.de/corona

Beteiligungsbericht 2004 und Beteiligungshinweise vorgelegt

Pressemitteilung vom 01.03.2005

Aus der Sitzung des Senats am 1. März 2005:

Der Senat hat auf Vorlage des Senators für Finanzen, Dr. Thilo Sarrazin, den Bericht 2004 an das Abgeordnetenhaus über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für die Geschäftsjahre 2002 und 2003 beschlossen. Ebenfalls hat der Senat die Vorlage des Finanzsenators „Hinweise für die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen“ zur Kenntnis genommen. Die Vorlage wird dem Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme zugeleitet.

Insgesamt zeigt der Beteiligungsbericht eine erfreuliche Tendenz: Trotz eines schwierigen wirtschaftlichen Umfelds konnten sich die wesentlichen Beteiligungsgesellschaften des Landes in den Jahren 2002 und 2003 behaupten und ihre Position verbessern. Finanzsenator Dr. Thilo Sarrazin: „Wir haben in vielen Unternehmen nachhaltige – oft auch schmerzhafte – Konsolidierungsmaßnahmen eingeleitet. Diese zeigen Erfolge, und sie werden sich in den Ergebnissen des Wirtschaftsjahres 2004 noch deutlicher niederschlagen. Das bestätigt uns in dem Kurs, das Beteiligungsmanagement konsequent auf die Verbesserung der wirtschaftlichen Lage der Unternehmen als oberstes Ziel auszurichten.“

Um dem Erfordernis größtmöglicher Transparenz Rechnung zu tragen, ist der Beteiligungsbericht in seiner aktuellen Auflage informativer und ausführlicher als je zuvor. Erstmals besteht er aus zwei Bänden: Band 1 mit ausgewählten Bilanz- und Gewinn- und Verlust-Zahlen aller unmittelbaren Beteiligungen, Band 2 mit den Lageberichten der Gesellschaften, die für das Land Berlin von besonderem Interesse sind.

Ebenfalls zum ersten Mal umfassen die Zahlen-Übersichten einen Vergleichszeitraum von vier Jahren, um auch längerfristige Entwicklungen deutlich zu machen. Es werden gängige Wirtschaftskennzahlen ebenso dargestellt wie zusätzliche spezifische Daten zu den einzelnen Unternehmen, wobei wichtige Zahlen zusätzlich grafisch aufbereitet sind.

Ab dem Jahr 2005 wird der dann wieder jährlich erscheinende Beteiligungsbericht auch die Ergebnisse aus der vom Senat beschlossenen Einführung des Deutschen Corporate Governance Kodex bei den wichtigen Unternehmen und den Anstalten des öffentlichen Rechts enthalten.

Die „Hinweise für die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen“ sind Rahmenregelungen für eine verantwortungsvolle Führung der Beteiligungsgesellschaften durch die zuständigen Unternehmensorgane. Die jetzt vorgelegte Fassung schafft die Grundlage für ein einheitliches Berichtswesen der Gesellschaften sowie eine Vereinheitlichung der Satzungen und Geschäftsordnungen. Bestandteil ist weiterhin der Deutsche Corporate Governance Kodex, der im vergangenen Jahr auf Beschluss des Senats bei den bedeutenderen Unternehmen eingeführt wurde.

Der Rat der Bürgermeister wird mit den Beteiligungshinweisen befasst, weil sie auch für Beteiligungen der Bezirke gelten.

- – -

Hinweis: Den Beteiligungsbericht finden Sie im Wortlaut auf den Seiten der [[http://www.berlin.de/SenFin/Vermoegen/beteiligungsberichte.html|Finanzverwaltung]].

Rückfragen:
Sprecher der Senatsverwaltung für Finanzen
Telefon: 9020-4172
E-Mail: pressestelle@senfin.verwalt-berlin.de