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Arbeitssenator Wolf zu den Arbeitsmarktzahlen für Berlin im April: „Wachstumsschwäche durch Stärkung der Nachfrage bekämpfen!“

Pressemitteilung vom 28.04.2005

Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen teilt mit:

Im März diesen Jahres waren 332.874 Berlinerinnen und Berliner arbeitslos gemeldet. Die Arbeitslosenquote betrug damit 19,7 Prozent gegenüber 19,4 Prozent im März diesen Jahres. Dies bedeutet einen Anstieg der Arbeitslosigkeit gegenüber dem vergangenen Monat um 4.398 (1,3 %). Ende April waren bei den Berliner Arbeitsagenturen 16.912 offene Stellen gemeldet. Das waren 10.627 mehr als vor einem Jahr. Damit kamen im April 2005 auf einen angebotenen Arbeitsplatz 20 registrierte Arbeitssuchende.

Der Anstieg der Arbeitslosigkeit hat seine Ursache in der bis in den April andauernden Umstellung der Arbeitslosenstatistik. Mehrere tausend Langzeitarbeitslose wurden jetzt erst statistisch erfasst, obwohl sie seit Jahresbeginn bereits aus der Sozialhilfe in Arbeitslosengeld II übergewechselt waren. Lässt man diesen Sondereffekt außer Acht, ist auch in Berlin die Arbeitslosigkeit saisonbedingt leicht gesunken.

Arbeitssenator Harald Wolf dazu: „Sieht man von den statistischen Besonderheiten ab, zeigt die Arbeitslosenstatistik für April, dass Berlin sich nicht von der allgemeinen Wachstumsschwäche in ganz Deutschland abkoppeln kann. Während der Export boomt, bremst die schwache Binnennachfrage die Konjunktur. Aus dieser Klemme helfen uns nicht sinkende Löhne sondern nur steigende Nachfrage.

Mit der Ausweitung des Entsendegesetzes auf alle Branchen hat die Bundesregierung einen ersten Schritt in die richtige Richtung getan, um Lohndumping zumindest zu erschweren. In Branchen, wo es keine bundesweiten Tarifregelungen gibt, muss als zweiter Schritt ein gesetzlicher Mindestlohn definiert werden. Um Arbeitnehmer wie Arbeitgeber von Lohnnebenkosten zu entlasten, sollte nun endlich auch ernsthaft daran gegangen werden, die Sozialabgaben bei niedrigen Einkommen aus Steuermitteln zu finanzieren.“

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Christoph Lang
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