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Wissenschaftssenator Flierl zu den Forderungen der Ärzte der Charité: Hauptlast der Risiken liegt in der Krankenversorgung

Pressemitteilung vom 01.09.2005

Die finanzielle Herausforderung, vor der die Charité bis 2010 steht, wird inzwischen bezogen auf 2004 auf 266 Millionen Euro beziffert. Dass sich die Charité in einer derart prekären Lage befindet, liegt vor allem an einer veränderten Krankenhausfinanzierung, die der Bundesgesetzgeber beschlossen hat (DRG-System). Weniger als ein Viertel der genannten Summe, 65 Millionen Euro, ist auf die Reduzierung des Landeszuschusses für Forschung und Lehre zurückzuführen, da ein Teil der beschlossenen Absenkung um 98 Millionen Euro schon als erbracht gilt. Im Bezug auf 2005 sind sogar nur noch 58 Millionen Euro einzusparen.

Wissenschaftssenator Dr. Thomas Flierl: „Selbst wenn mehr Geld zur Verfügung stünde: Das Land Berlin könnte schon aus rechtlichen Gründen mit seinem Zuschuss für Forschung und Lehre die Risiken der neuen Krankenhausfinanzierung nicht auffangen. Die Kürzung des Landeszuschusses für Forschung und Lehre trägt insofern in keiner Weise zur Beeinträchtigung einer angemessenen Patientenversorgung am Universitätsklinikum der Charité bei, wie die Postkartenaktion der Ärztinnen und Ärzte unterstellt.

Das Land tut aber alles, um der Charité die besten Rahmenbedingungen dafür zu geben, die schwierigen Herausforderungen der neuen Krankenhausfinanzierung zu bewältigen. Die Hochschulverträge sind unterschrieben. Der Landeszuschuss für die Hochschulmedizin steht – einschließlich der Investitionen – mit insgesamt 1,175 Milliarden Euro für die Jahre 2006-2010 fest und garantiert so eine weitreichende Finanzierungs- und Planungssicherheit. Das neue Universitätsmedizingesetz, das heute im Abgeordnetenhaus eingebracht wird, ermöglicht eine effizientere Organisation der Charité durch Bildung von Zentren.“

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