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Flierl: Hochschulvertragsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen

Pressemitteilung vom 16.03.2005

Heute fand die letzte Verhandlungsrunde mit allen Hochschulleitungen für die Hochschulverträge 2006 bis 2009 statt. Nach zügigen Verhandlungen
konnten sich der Wissenschaftssenator Thomas Flierl und alle Hochschulleitungen auf einen einvernehmlichen Text einigen, der jetzt Gegenstand der Beschlussfassung im Senat und im Parlament sein wird.
Wissenschaftssenator Thomas Flierl“: Nach harten aber fairen Verhandlungen ist uns heute der Durchbruch gelungen. Wir haben es geschafft, trotz schwieriger Voraussetzungen und zunächst widersprüchlicher Erwartungen an den Vertrag zu einem tragfähigen Kompromiss zu kommen, der den Hochschulen Planungssicherheit für ihren Konsolidierungskurs bis 2009 gibt. Das ist einzigartig in Deutschland.“
Wichtige Inhalte des Vertragstextes, die auch die neue Qualität der Hochschulverträge verdeutlicht, sind:
· Die Erhöhung der leistungsbezogenen Mittelverteilung auf 30% mit einer Neugewichtung der Parameter, wobei der Faktor „Lehre“ zukünftig mit 50% in die Berechnungen eingehen wird.
· Die Fortführung des Fachhochschulstrukturfonds in Höhe von 1.7 Mio. € jährlich zum Aufbau neuer Studiengänge an den Fachhochschulen.
· Die Vereinbarung zur Überprüfung aller Leistungsbereiche im Rahmen des Facility Managements , der Schaffung eines Anreizsystems für eine optimale

Flächennutzung sowie eine Überprüfung der gegenwärtigen Organisationsstrukturen.
· Die lehrerausbildenden Universitäten werden Service – Zentren für die Lehrerbildung einrichten, wobei eine hochschulübergreifende Steuerungsgruppe für die notwendige Koordination und Abstimmung sorgen wird. Das Land behält sich aber für den Fall der Nichterreichung der anspruchsvollen Ziele einer Qualitätsverbesserung in der Lehrerbildung die Option zu einer Gesetzgebung für eine „School of Education“ vor.
· Die Hochschulen werden für behinderte Studierende eine solidarische „Hilfe aus einer Hand“ realisieren und die anfallenden Kosten im Verhältnis ihrer Zuschüsse untereinander übernehmen.
· Die Studiengänge werden flächendeckend auf die gestufte Studienstrukturen mit Bachelor und Master umgestellt, ab dem 30.9.2007 werden keine parallelen Studiengänge mehr angeboten werden.
· Die Hochschulen stellen sich einem bundesweiten benchmarking bezüglich einer Steigerung und Sicherung der Ausbildungsqualitäten.
· Die Hochschulen verpflichten sich, Konzepte zum Gender mainstreaming zu entwickeln.

Wissenschaftssenator Thomas Flierl:“ Wir hatten ein ehrgeiziges Ziel, neue Maßstäbe für die Hochschulentwicklung in Berlin zu setzen. Das war nur möglich, weil alle Seiten kompromissbereit waren. Der schwierige Prozeß, angefangen von einem notwendigen Beitrag der Hochschulen zur Konsolidierung des Landeshaushalts, über die Strukturplanungen der Hochschulen bis hin zu den jetzt verhandelten Verträgen, ist zu einem erfolgreichen Höhepunkt gelangt. Wir haben jetzt Boden unter den Füßen und klare wissenschaftspolitische Weichen für Berlin gestellt.“

Rückfragen:
Brigitte Reich
Telefon: 90 228 204
E-Mail: brigitte.reich@senwfk.verwalt-berlin.de