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Steuerschätzung: Einnahmen stabilisieren sich

Pressemitteilung vom 04.11.2005

Die regionalisierten Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung zeigen für Berlin eine leichte Verbesserung gegenüber der letzten Schätzung im Mai diesen Jahres. Finanzsenator Thilo Sarrazin: „In der weiterhin dramatischen Haushaltslage Berlins bleiben uns weitere Einbrüche bei den Einnahmen offenbar erspart – insofern ist dies eine gute Nachricht.“

Für das laufende Jahr 2005 werden nach der jüngsten Prognose 121 Mio. € mehr Einnahmen aus Steuern und Finanzausgleich erwartet, als in der letzten Steuerschätzung im Mai vorhergesagt. Gegenüber den im Haushalt für 2005 veranschlagten Steuereinnahmen bedeutet dies allerdings weiterhin Mindereinnahmen von -208 Mio. € (Schätzung Mai 2005: -329 Mio. €). Für das kommende Jahr 2006 ergibt die November-Schätzung keine wesentliche Veränderung gegenüber der Schätzung von Mai. Für das Land Berlin sind demnach leichte Mehreinnahmen von ca. 18 Mio. € zu erwarten.

Dazu Sarrazin: „Dieses Ergebnis entspricht unseren Erwartungen aus der Beobachtung der Steuereinnahmen in den letzten Monaten. Damit bleibt es auch bei unserer Prognose, dass wir das Jahr 2005 aufgrund der konsequenten Sparpolitik insgesamt erneut besser abschließen können als geplant, also weniger neue Schulden aufnehmen müssen als im Haushalt vorgesehen. Neue Ausgabenspielräume bringt die Entwicklung allerdings nicht – Berlin befindet sich weiterhin in der extremen Haushaltsnotlage und bleibt damit zu einem kompromisslosen Konsolidierungskurs gezwungen.“

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