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Wer will, der kann! Kita-Finanzierung für Eigenbetriebe auskömmlich

Pressemitteilung vom 22.09.2005

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport teilt mit:

Bildungssenator Klaus Böger macht den Bezirken bei der Schaffung von Kita-Eigenbetrieben Mut: „Die Gründung der kommunalen Eigenbetriebe muss beileibe nicht zu den Finanzierungsproblemen führen, die einige Bezirke nun kundgetan haben.“

In einem Schreiben des Stadtrats für Jugend, Bildung und Sport des Bezirks Lichten-bergs, Michael Räßler, hatte dieser die Auskömmlichkeit der Finanzierung für die Ki-taeigenbetriebe in Frage stellt. In dem Statusbericht der Firmen Mummert Consultung und PWC Deutsche Revision, auf die sich sein Schreiben beruft, wurde tatsächlich dar-auf hingewiesen, dass die Finanzierung der Eigenbetriebe in Analogie zu der Finanzierung Freier Träger unter der Annahme der bisherigen Kostensituation der Bezirke nicht auskömmlich ist.
In dem gleichen Statusbericht ist aber nachgewiesen, dass die vorgesehene Finanzie-rung auskömmlich ist, wenn die Bezirke ihre Einrichtungen organisatorisch optimieren. Die Betreuungsstandards des gesetzlich vorgeschriebenen Betreuungsschlüssels bleiben gleich, kein Kind wird schlechter betreut. Allerdings muss der teilweise aufgeblähte Apparat der Bezirke an wirtschaftliche Standards angepasst werden.“
Böger weiter: „Die jetzige Diskussion ist ein Beleg dafür, wie schwer sich manche Kommunalpolitiker noch in Fragen von Wirtschaftlichkeit tun. Dass die Umstellung nicht auf Kosten der Kinder geht, zeigen die Einrichtungen der Freien Träger. Freie Träger haben mit den bestehenden Kostensätzen bereits gute Angebote geschaffen und bauen diese sogar noch aus. Sie sind ein Beispiel dafür, dass qualitativ hervorra-gende Arbeit mit den bestehenden Kostensätzen geleistet werden kann. Es gilt also: Wer will, der kann!
Über die in der Rahmenvereinbarung mit den Freien Trägern vorgesehene Anpassung der Personalkosten wird zur Zeit noch verhandelt.“

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