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EUROPAWAHL IN BERLIN 2004: ZUSTELLUNG DER WAHLBENACHRICHTIGUNGEN GESTARTET

Pressemitteilung vom 28.04.2004

Der Landeswahlleiter teilt mit:

Die Deutsche Post hat heute begonnen, die rund 2,44 Mill. Wahlbenachrichtigungen für die Berliner Wahlberechtigten zur Europawahl am 13. Juni 2004 zuzustellen. Diese Aktion wird etwa drei Wochen dauern und spätestens am 13. Mai 2004 beendet sein.

Wahlbenachrichtigung kommt in Berlin erstmals mit Brief

Der Berliner Landeswahlleiter, Andreas Schmidt von Puskás, weist darauf hin, dass die Wahlbenachrichtigung in Berlin zur Europawahl am 13. Juni 2004 erstmalig nicht als Karte, sondern als Brief versendet wird. Der Briefumschlag trägt das Berliner Wappen und den Aufdruck „Wahlbenachrichtigung“.

Schmidt von Puskás: „Der Vorteil des Versands als Brief ist ein deutlicher Gewinn an Übersichtlichkeit und an bürgerfreundlichen Service – Informationen: Auf einem DIN A 4 – Blatt ist mehr möglich als auf einer Karte.“

Mehr Raum gibt es vor allem für die folgenden, teils zusätzlichen Bestandteile der Benachrichtigung:

Mitteilung, wenn sich der Wahlraum gegenüber der letzten Wahl geändert hat,

Erreichbarkeit von Bezirkswahlämtern und weiteren Ausgabestellen für Briefwahlunterlagen,

Anschrift des Wahlraums – wie bisher – mit Piktogramm zur Kennzeichnung, ob es behindertengerecht oder behindertenfreundlich ist und der Information, was zu tun ist, wenn er nicht den Erfordernissen von Menschen mit Behinderungen genügt,

Hinweis, wo Stimmzettelschablonen für blinde und hochgradig sehbehinderte Wähler zu bestellen sind,

Briefwahlantrag auf der Rückseite, in den jetzt auch, falls die Briefwahl notwendig wird, Name, Anschrift und Geburtsdatum voreingedruckt worden sind, um die Antragstellung und die Bearbeitung zu erleichtern.

Wahlbenachrichtigungen aufbewahren

Der Landeswahlleiter für Berlin, Andreas Schmidt von Puskás, empfiehlt, in der nächsten Zeit bei der Durchsicht der eingegangenen Post besonders auf die Wahlbenachrichtigungen zu achten und sie sorgfältig aufzubewahren. Denn sie helfen, auf einfache Weise die verschiedenen Möglichkeiten der Wahlteilnahme zu nutzen.

Wahlberechtigte, die am Sonntag, dem 13. Juni 2004, aus einem wichtigen Grund verhindert sind, ihre Stimme im Wahllokal abzugeben, benötigen einen Wahlschein, um mit Brief zu wählen. Der Wahlschein kann schriftlich oder persönlich – nicht telefonisch – bis zum 11. Juni 2004 um 18.00 Uhr beantragt werden. Dafür kann der Antrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung verwendet werden. Wer für eine andere Person einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt, muss eine schriftliche Vollmacht vorlegen.

Der Wahlbenachrichtigung ist zu entnehmen, ob der Zugang zum Wahlraum behindertengerecht oder behindertenfreundlich ist. Darauf weist ein Piktogramm neben der Anschrift des Wahllokals hin. Entspricht der Zugang im Einzelfall nicht den Notwendigkeiten, wird Behinderten empfohlen, einen Wahlschein zu beantragen, mit dem sie in einem anderen, geeigneten Wahlraum wählen können. Über behindertengerechte und behindertenfreundliche Wahlräume informieren die Bezirkswahlämter, deren Anschriften und Rufnummern auf der Anschriftenseite der Wahlbenachrichtigung wiedergegeben sind.

Am Wahltag werden in den Wahlräumen die Stimmzettel bei Vorlage der Wahlbenachrichtigung und des Personalausweises oder eines anderen, mit einem Lichtbild versehenen, amtlichen Ausweises ausgegeben. Zwar können auch diejenigen wählen, die ihre Benachrichtigung verloren oder vergessen haben, aber mit ihr geht die Ausgabe der Stimmzettel einfacher und schneller.
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Rückfragen:
Dr. Horst Schmollinger
Telefon: 902^1-3877
E-Mail: h.schmollinger@statistik-berlin.de