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JAHRESKONFERENZ DER REGIERUNGSCHEFS DER LÄNDER IM ROTEN RATHAUS

Pressemitteilung vom 28.09.2004

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, lädt vom 6. bis zum 8. Oktober 2004 die Ministerpräsidenten der deutschen Länder zur Jahreskonferenz in das Rote Rathaus ein. Wowereit wird für ein Jahr den Vorsitz in der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) übernehmen.

Am Donnerstag, 7. Oktober 2004, 13.30 Uhr, tragen sich die Länderchefs im Wappensaal des Roten Rathauses in das Gästebuch Berlins ein (Foto- und Pressetermin). Anschließend stellen sie sich für ein Gruppenfoto auf (Fototermin). Um 14.00 Uhr beginnt die MPK im Louise-Schroeder-Saal (Raum 337) des Rathauses (Fototermin). Die Ergebnisse der MPK werden am Freitag, den 8. Oktober 2004, um 12.00 Uhr im Ferdinand-Friedensburg-Saal (Raum 338), der Presse bekannt gegeben (Foto- und Pressetermin).

Auf der MPK vom 6. bis 8. Oktober 2004 in Berlin werden folgende Schwerpunkte behandelt:
 Föderalismusreform – Positionen der Länder und Sachstand der Bundesstaatskommission,
 Rundfunkänderungsstaatsvertrag,
 Rechtschreibreform.

Die Ministerpräsidenten treffen sich in der Regel viermal im Jahr zur MPK. In besonderen Fällen berufen sie kurzfristig Sonderkonferenzen ein. Die Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten findet jeweils im Herbst statt. Die Ministerpräsidentenkonferenzen werden jeweils durch Konferenzen der Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder inhaltlich vorbereitet und vorberaten. Den Vorsitz hat hier ab Herbst 2004 der Chef der Senatskanzlei des Landes Berlin, Staatssekretär Andrè Schmitz. Der Vorsitz der MPK wird nicht gewählt, sondern wechselt jährlich im Herbst in einer festgelegten Reihenfolge. Berlin übernimmt im Oktober 2004 zum vierten Mal den Vorsitz. Zweimal jährlich finden im Anschluss an die Ministerpräsidentenkonferenzen Gespräche der Länderchefs mit dem Bundeskanzler statt.

Hinweis für die Medien: Zur Wahrnehmung der genannten Termine ist eine Jahresakkreditierung des Bundespresseamtes oder ein gültiger Presseausweis erforderlich. Es wird um eine Anmeldung beim Presse- und Informationsamt des Landes Berlin ab sofort bis einschließlich Dienstag, 5. Oktober 2004, 12.00 Uhr, schriftlich per Telefax unter der Nummer 030/9026-2418 unter Angabe des Mediums, des Namens und des Vornamens, mit Stichwort „MPK“ gebeten.

Medien, die live berichten möchten, melden sich bitte bis Montag, 4. Oktober 2004, 12.00 Uhr, unter Angabe des KFZ-Kennzeichens des Übertragungswagens und der Telefonnummer für technische Rückfragen beim Presse- und Informationsamt des Landes Berlin per Telefax unter der Nummer 030/9026 2418 an.

Am Donnerstag, 7. Oktober 2004, kann entweder der Termin um 13.30 Uhr im Wappensaal oder um 14.00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal wahrgenommen werden. Die Teilnahme an beiden Terminen ist ausgeschlossen.

Der Presse steht vom Donnerstag, 7. Oktober 2004, 9.00 Uhr, bis zum Freitag, 8. Oktober 2004, 15.00 Uhr, der Raum 319 im Berliner Rathaus als Pressezentrum zur Verfügung.

Informationen im Internet unter: [[/MPK|http://www.berlin.de/MPK]] – - – - -

Rückfragen:
Chef vom Dienst
Telefon: 9026-2411
E-Mail: Presse-Information@Skzl.Verwalt-Berlin.de