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STELLUNGNAHME DES SENATS ZUM RECHNUNGSHOFBERICHT 2004

Pressemitteilung vom 05.10.2004

Aus der Sitzung des Senats am 5. Oktober 2004:

Der Senat hat auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Thilo Sarrazin die Stellungnahme zum Jahresbericht des Rechnungshofs von Berlin 2004 beschlossen. Die Stellungnahme wird dem Abgeordnetenhaus zugeleitet.

Der Bericht des Rechnungshofs befasst sich mit der Kreditaufnahme, der Haushalts- und Vermögensrechnung 2002 sowie der Haushalts- und Wirtschaftsführung der einzelnen Ressorts einschließlich ausgewählter juristischer Personen des öffentlichen Rechts. In einem gesonderten Kapitel geht der Rechnungshof auf die allgemeine Finanzlage Berlins und die Konsolidierungsbemühungen des Senats ein. Diese Ausführungen stimmen mit der Bewertung der Senatsverwaltung für Finanzen überein und unterstützen die Zielsetzung des Senats bei der Konsolidierung.

Zu den weiteren im Jahresbericht erwähnten Sachverhalten haben jeweils diejenigen Senatsverwaltungen Stellung genommen, die dafür entweder unmittelbar oder in ihrer Eigenschaft als Fachaufsicht der Bezirke zuständig sind. Die Stellungnahme des Senats zum Rechnungshofbericht dient dem Abgeordnetenhaus von Berlin als Grundlage für die Entscheidung über die Entlastung des Senats. – - -

Rückfragen:
Sprecher der Senatsverwaltung für Finanzen
Telefon: 9020-4172
E-Mail: pressestelle@senfin.verwalt-berlin.de