Coronavirus in Berlin

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie unter:

berlin.de/corona

JUNGE-REYER ZUR VORSITZENDEN DER VERKEHRSMINISTERKONFERENZ GEWÄHLT

Pressemitteilung vom 13.10.2004

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung teilt mit:

Die Senatorin für Stadtentwicklung, Ingeborg Junge-Reyer, ist heute in Bad Neuenahr-Ahrweiler zur neuen Vorsitzenden der Verkehrsministerkonferenz gewählt worden. Senatorin Junge-Reyer wird ab 1. Januar 2005 turnusmäßig für zwei Jahre den Vorsitz dieser Bundesratskonferenz übernehmen.

Junge-Reyer: “In den zwei Jahren, in denen Berlin den Vorsitz dieses einflussreichen Bundesratsgremiums haben wird, werden wir uns insbesondere mit dem Ausbau der Verkehrsinfrastruktur gen Osten beschäftigen. In der erweiterten europäischen Union müssen die Neumitglieder auf Schiene und Straße gut und schnell zu erreichen sein. Ich werde mich dafür einsetzen, dass Bund und Länder dieses wichtige Ziel eines auch räumlich verbundenen Europas nicht aus den Augen verlieren. Außerdem werde ich mich für ein neues Verständnis zwischen Verkehrs- und Umweltpolitik einsetzen. Die ab 1. Januar 2005 geltenden EU-weiten, strengeren Umweltregeln werden Einfluss auf die Gestaltung der Verkehrspolitik haben. Als Verkehrs- und zugleich Umweltsenatorin werde ich dafür werben, dass die Umweltpolitik Partnerin der Verkehrspolitik ist.“

Die Verkehrsministerkonferenzen (VMK) finden in der Regel zweimal jährlich statt. Sie sind ein wichtiges Instrument der Zusammenarbeit der Bundesländer untereinander. Die VMK beschäftigt sich mit verkehrspolitischen Fragen von grundsätzlicher Bedeutung. In der VMK vereinbaren die Bundesländer ihr gemeinsames politischen Handeln bei Verkehrsfragen. Zu den Konferenzen wird der Bundesminister für Verkehr als Gast eingeladen. Die Beschlüsse der VMK sind nur dann bindend, wenn sie einstimmig gefällt werden.

Rückfragen:
Manuela Damianakis
Telefon: 9012-5800
E-Mail: manuela.damianakis@senstadt.verwalt-berlin.de