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Grenzübergreifende Strafverfolgung in Europa noch weiter verbessern: Justizsenatorin besucht Koordinierungsstellen Eurojust und Europol in Den Haag

Pressemitteilung vom 11.11.2004

Die Senatsverwaltung für Justiz teilt mit:

Justizsenatorin Karin Schubert besucht am Freitag die Europäischen Koordinierungsstellen Eurojust und Europol im niederländischen Den Haag, um sich über die Fortschritte bei der internationalen Strafverfolgung zu informieren.

Justizsenatorin Karin Schubert:
„Die justizielle Koordinierungsstelle Eurojust und das europäische Polizeiamt Europol haben sich bereits sehr gut etabliert. Dennoch bin ich der Ansicht, dass die europäische Zusammenarbeit noch weiter ausgebaut werden kann. Ich möchte mir selbst ein Bild von der Arbeit bei Eurojust machen und mit den dort zusammenarbeitenden Staatsanwältinnen und Staats-anwälten bzw. Richterinnen und Richtern aus den Mitgliedstaaten persönlich darüber sprechen, wie die Unterstützung unserer Staatsanwaltschaften und Gerichte durch Eurojust noch mehr genutzt werden kann. Deutschland liegt zwar an der Spitze der Länder, die Ersuchen an Eurojust richten; darauf wollen wir uns aber nicht ausruhen. Ich bin sicher, dass weitere Verfahren in Berlin Bezugspunkte zum Organisierten Verbrechen erkennen lassen, wenn wir häufiger auf die europäische Unterstützung gerade in den Bereichen Drogenhandel, Geldwäsche und Menschenhandel zurückgreifen. Denn gemeinsam angelegte Ermittlungen und grenzübergreifende Erkenntnisse sind die Voraussetzung dafür, um erfolgreich gegen international agierende Banden vorzugehen und deren Strukturen zu zerschlagen. Deshalb werde ich mich auch bei Europol über die Zusammenarbeit mit Eurojust unterrichten und mich insbesondere über die Terrorismusbekämpfung der Europäischen Polizeibehörde informieren.“

Eurojust mit Sitz in Den Haag ist eine besondere Stelle für justizielle Zusammenarbeit in Europa zur Bekämpfung von besonders schweren Formen der Kriminalität. Sie hat die Bekämpfung der schweren Kriminalität wie Terrorismus, Korruption, organisierte Kriminalität, Menschenhandel, Kinderpornografie und sexuelle Ausbeutung von Kindern entscheidend verbessert. Eurojust erleichtert die Rechtshilfeer-suchen zwischen den nationalen Staatsanwaltschaften wesentlich und koordiniert europaweite Ermitt-lungen. Als weitere Einrichtung wurde ein europäisches Netz von Anlaufstellen zur Verfolgung von Personen ins Leben gerufen, das von der Strafverfolgungspraxis vorwiegend zur Unterstützung für bilaterale Fälle genutzt wird (Europäisches Justizielles Netz, EJN). Weitere Informationen zu Eurojust: [[http://www.eurojust.eu.int|www.eurojust.eu.int]]

Europol ist die Strafverfolgungsbehörde der Europäischen Union, die sich mit polizeilicher Koordinie-rung und mit “Kriminalitätsintelligence” befasst. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, die Leistungsfähigkeit der Behörden der Mitgliedsstaaten und ihre Zusammenarbeit bei der Verhütung und Bekämpfung internati-onal organisierter Kriminalität zu verbessern. Die Aufgabe von Europol ist es, einen bedeutenden Bei-trag zu den Strafverfolgungsmaßnamen der Europäischen Union gegen die organisierte Kriminalität zu leisten. 1994 nahm Europol seine Aktivitäten zunächst nur als Europol-Drogenstelle mit Sitz in Den Haag auf. Seit Januar 2002 erstreckt sich die Zuständigkeit auch auf verschiedene Formen der interna-tionalen Schwerkriminalität, zum Beispiel Drogenhandel, Schleuserkriminalität, Terrorismus, KfZ-Verschiebung, Kinderpornografie, Geldfälschungen und -wäsche. Weitere Informationen zu Europol: [[http://www.europol.eu.int|www.europol.eu.int]]

Rückfragen:
Andrea Boehnke
Telefon: 9013-3633
E-Mail: pressestelle@senjust.verwalt-berlin.de