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Broschüre über Antisemitismus erschienen

Pressemitteilung vom 21.12.2004

Die Senatsverwaltung für Inneres teilt mit:

Innensenator Dr. Ehrhart Körting hat heute die neueste Publikation des Verfassungsschutzes vorgestellt. Die Broschüre befasst sich mit Antisemitismus im extremistischen Spektrum Berlins. Hierbei wurden im Rahmen des gesetzlichen Auftrags antisemitische Haltungen und Aktivitäten extremistischer Gruppierungen analysiert, nicht aber antisemitische Einstellungen in der Gesellschaft. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, für – zuweilen versteckte – antisemitische Inhalte zu sensibilisieren, aber auch die Funktionen des Phänomens im Extremismus zu beleuchten.

Im April dieses Jahres fand in Berlin die Antisemitismus-Konferenz der „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (OSZE) statt. Im Abschluss-Communiqué der Konferenz verpflichteten sich die Mitgliedsstaaten auf einen Aktionsplan gegen Antisemitismus, der auch die Unterrichtung der Öffentlichkeit vorsieht. Das Land Berlin hat mit dem 10-Punkte-Programm gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus bereits einen Leitfaden für ressortübergreifende Arbeit formuliert und die Landeskommission gegen Gewalt mit der Koordinierung beauftragt. Das Lagebild Antisemitismus trägt mit den vorliegenden Ergebnissen zur Entwicklung künftiger Maßnahmen und Gegenstrategien bei.

Innensenator Dr. Ehrhart Körting:

„Antisemitismus – gleich, aus welcher Richtung er kommt – ist nicht zu tolerieren. Antisemitismus beginnt nicht erst dann, wenn Juden beschimpft und – wie leider in Einzelfällen geschehen – angegriffen werden. Antisemitismus beginnt dort, wo das geistige Vorfeld für judenfeindliche Aktionen bereitet wird. Schon diese Ansätze müssen bekämpft werden. Dazu ist die Aufklärung der Öffentlichkeit der erste Schritt. Die jetzt vom Verfassungsschutz vorgelegte Publikation widmet sich nicht nur den verschiedenen (extremistischen) Strömungen des Antisemitismus, sondern fasst auch die staatlichen Gegenmaßnahmen zusammen. Besonders hervorzuheben sind hier die erfolgreichen Schritte der Berliner Sicherheitsbehörden gegen die rechte Musikszene: Rechtsextremistische Konzerte finden in Berlin so gut wie nicht mehr statt. Diejenigen, die gegen Juden Stimmung machen, sollen in Berlin keine Chance haben! “

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Claus Guggenberger
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