Coronavirus in Berlin

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie unter:

berlin.de/corona

AB DEM 1. JANUAR 2005 GILT DAS NEUE ZUWANDERUNGSGESETZ: BESSERE STARTCHANCEN

Pressemitteilung vom 29.12.2004

Der Beauftragte des Senats für Integration und Migration teilt mit:

Das ab dem 1.1. 2005 geltende neue Zuwanderungsgesetz wird nach Ansicht des Beauftragten des Senats von Berlin für Integration und Migration, Günter Piening, die Integrationschancen für neu nach Berlin kommende Ausländerinnen und Ausländer deutlich verbessern. Allein ein Sprachkurs aber reiche nicht aus.

Bisher hatten nur wenige Zuwanderergruppen wie z.B. Aussiedler Anspruch auf einen Sprachkurs. Piening: „Dieses ist eine der Ursachen für unzureichende Sprachkenntnisse. Da ein verbindliches und verlässliches Aufnahme- und Integrationsystem fehlte, waren die Startchancen insbesondere für Frauen, die im Familiennachzug neu nach Berlin kamen, von vornherein schlecht. Die Probleme von heute sind auch die Folgen der Versäumnisse von gestern.“

Nach dem 1. Januar 2005 werden alle Neuzuwanderer, die nicht über ausreichende Sprachkenntnisse verfügen, an einem Sprachkurs mit 630 Stunden teilnehmen. Für den Kurs haben sie einen Eigenanteil von 630 € zu zahlen, den Rest übernimmt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg. Empfänger von ALG II werden von dem Eigenanteil befreit. In Berlin sind rund 70 Sprachkursträger vom BAMF für die Durchführung solcher Kurse zugelassen.

Piening: “Erstmals steht damit ein verlässliches Sprachkurssystem zur Verfügung. Ein Kurs allein reicht aber nicht aus, um einen guten Start sicherzustellen. Darum setzt Berlin vor allem auf enge Kooperation zwischen den Sprachkursträgern und den Beratungsstellen der Migrationssozialarbeit. In den Beratungsstellen werden Fallmanager den Start der Neuzuwanderer individuell begleiten.“

Um das Zusammenspiel der verschiedenen Stellen zu verbessern, wurde beim Berliner Integrationsbeauftragten eine ressortübergreifende Koordinierungsgruppe eingerichtet. “Bundes- und landesfinanzierte Einrichtungen werden eng zusammenarbeiten. Ziel ist der Aufbau einer transparenten Integrationsbegleitung, die den Zuwanderinnen und Zuwanderern von Anfang an eine umfassende Orientierung auf die neue Lebenswelt gibt.”

Für die hier bereits lebenden Zugewanderten stellt der Bund ebenfalls in begrenztem Umfang Sprachkursmittel zur Verfügung. Piening: „Diese dürften aber nicht ausreichen, um den großen Bedarf an Sprachförderung zu decken. Mangelnde Sprachkenntnisse verringern die Chancen auf einen Arbeitsplatz. Darum sind vor allem die Arbeitsagenturen gefordert, ihre Förderprogramme auf die besondere Situation der Migrantinnen und Migranten auszurichten. Ein wichtiges Signal ist das Anfang Dezember vom Senat beschlossene Landesbeschäftigungsprogramm, das Migrantinnen und Migranten als besondere Zielgruppe hervorhebt.“

Informationen über die angebotenen Integrationskurse in Berlin werden über die Hotline des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge erteilt – Regionalstelle Berlin – unter der Telefonnummer: 030-35582-301. Im Internet sind unter [[http://www.bafl.de|www.bafl.de]] -Stichwort Integration – viele Hinweise zu den Integrationskursen und zum neuen Zuwanderungsgesetz erhältlich.

Die wichtigsten Neuregelungen des Zuwanderungsgesetzes sind in einer Broschüre des Integrationsbeauftragten zusammengefasst, die unter [[http://www.berlin.de/sengessozv/auslaender/zuwg.pdf|www.berlin.de/sengessozv/auslaender/zuwg.pdf]] downzuloaden ist.

Rückfragen:
Elke Pohl
Telefon: 9017-2322
E-Mail: elke.pohl@auslb.verwalt-berlin.de