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BERGVERORDNUNG FÜR ELEKTRISCHE ANLAGEN

Pressemitteilung vom 08.07.2003

Aus der Sitzung des Senats am 8. Juli 2003:

Der Senat hat auf Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Harald Wolf, die Verordnung über die Bergverordnung für elektrische Anlagen erlassen.

Die Verordnung enthält Regelungen, die der Sicherheit des Betriebes und der Beschäftigten sowie der Gefahrenvorsorge für Leben, Gesundheit und Sachgüter Dritter dienen. Sie wurden an aktuelle Rechtsvorschriften und an veränderte technische Vorschriften angepasst. Gleichzeitig wurde die bisherige Verordnung aus dem Jahr 1995 außer Kraft gesetzt.

Die Bergverordnung für elektrische Anlagen findet in Berlin ausschließlich auf den von der Gasag in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau betriebenen Erdgasspeicher Anwendung. Die Fachaufsicht nach dem Bundesberggesetz wird im Land Berlin von der Obersten Bergbehörde bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen ausgeübt. – - -

Rückfragen:
Sprecher des Senats / Sprecher der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen
Telefon: 9026-3200 / 9013-7418
E-Mail: pressestelle@senwiarbfrau.verwalt-berlin.de