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OPERN FINANZIELL GESICHERT

Pressemitteilung vom 08.07.2003

Aus der Sitzung des Senats am 8. Juli 2003:

Der Senat hat heute auf Vorlage des Senators für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Dr. Thomas Flierl, beschlossen, die Bundeshilfen für die Berliner Opern in den Beschluss zum Doppelhaushalt und in die mittelfristige Finanzplanung bis 2009 aufzunehmen.

Die vom Bund zusätzlich übernommene finanzielle Verantwortung in Berlin beläuft sich auf 25 Mio. €. Das entlastet den Berliner Haushalt dauerhaft um 16,4 Mio. €.

Gemäß Senatsbeschluss vom 1. Juli werden diese Haushaltsentlastungen durch den Bund genutzt, um die bis 2009 zu erbringende Einsparvorgaben bei den Berliner Opern von 33,2 Mio. € um 16, 4 Mio. € zu reduzieren.

Damit ist der Senat in der Lage, das von Senator Flierl am 4. Februar 2003 vorgelegte und vom Senat bestätigte Strukturkonzept zur Errichtung einer Stiftung „Oper in Berlin“ umzusetzen. Durch die Entscheidung des Bundes stehen in den Haushaltsjahren 2004 und 2005 die dafür notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung. Der Bund übernimmt die einmaligen Gründungskosten für die Stiftung in der Höhe von 3 Mio. €. Der Senat wird seine Finanzmittel vor allem dazu verwenden, die mit einem sozial verträglichen Personalabbau verbundenen Strukturreformen in den Berliner Opern zu finanzieren.

Ziel dieser Strukturreformen sind moderne Opernbetriebe, die gemäß der mittelfristigen Finanzplanung im Jahre 2009 mit 96,8 Mio. € subventioniert werden. Für die Opern bedeutet dies eine mittelfristige Einsparung von 16,8 Mio. € bis 2009. – - -

Rückfragen:
Sprecher des Senats / Sprecher der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Telefon: 9026-3200 / 90228-203
E-Mail: pressestelle@senwfk.verwalt-berlin.de