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BERICHT ÜBER STRUKTURREFORM

Pressemitteilung vom 26.08.2003

Aus der Sitzung des Senats am 26. August 2003:

Der Senat hat den Bericht von Finanzsenator Dr. Thilo Sarrazin an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses über die Zielstruktur der Senatsverwaltungen und ihrer nachgeordneten Einrichtungen für das Jahr 2006 beschlossen.

Hintergrund ist das Ziel des Senats, in dieser Legislaturperiode die Personalkosten um mehr als 1 Mrd. € zu vermindern. Dazu haben die Senatsverwaltungen die Vorgabe, bis zum Jahr 2006 mindestens 20 % ihrer Personalausgaben (im Vergleich zum Jahr 2001) einzusparen. In diesem Zusammenhang hat es in den Behörden bereits zahlreiche Neustrukturierungen und Straffungen gegeben, die der Bericht an den Hauptausschuss zusammenfasst.

Er stellt dar, welche Struktur die einzelnen Verwaltungen für ihre Ministerialebenen und nachgeordneten Einrichtungen zum 1. Januar 2004 anstreben. Dargelegt werden die Gliederung in Organisationseinheiten, die Zahl der Stellen und Beschäftigten sowie die Aufteilung nach Laufbahn- und Statusgruppen (Beamte, Angestellte, Arbeiter). Damit wird deutlich, welche Schritte zur Erfüllung der Sparvorgabe schon umgesetzt sind und welche bis 2004 noch erfolgen werden.

Außerdem zeigt der Bericht, wie von Januar 2002 bis Juni 2003 die so genannten Wegfallvermerke aus Sparmaßnahmen früherer Jahre abgebaut wurden und welche Ausgaben dadurch entfallen. Um den weiteren Stellenabbau und einen möglichen Einstellungskorridor planen zu können, enthält der Bericht Prognosen über das altersbedingte Ausscheiden von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bis Ende 2005. – - -

Rückfragen:
Sprecher des Senats / Sprecher der Senatsverwaltung für Finanzen
Telefon: 9026-3200 / 9020 4172
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