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BEHANDLUNGSPFLEGE UND THERAPEUTISCHE VERSORGUNG SCHWER UND MEHRFACH BEHINDERTER KINDER IN KITAS UND SCHULEN SIND GESICHERT

Pressemitteilung vom 02.09.2003

Aus der Sitzung des Senats am 2. September 2003

Der Senat hat den von der Senatorin für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz, Dr. Heidi Knake-Werner, vorgelegten Bericht an das Abgeordnetenhaus über die Gewährleistung der behandlungspflegerischen und medizinisch-therapeutischen Versorgung behinderter Kinder in den Berliner Kindertagesstätten und Schulen für Behinderte beschlossen.

Versicherte Kinder haben gegenüber der gesetzlichen Krankenversicherung einen Anspruch auf Behandlungspflege (z. B. Absaugen der oberen Luftwege, Katheterisierung der Blase) in ihrem Haushalt oder ihrer Familie, wenn sie zur Sicherung des Ziels der ärztlichen Behandlung erforderlich ist. Da die Institutionen Kindertagesstätte und Schule nicht als Häuslichkeit im Sinne der Vorschrift des Sozialgesetzbuches SGB V interpretiert wurden, haben die Krankenkassen mit Beginn des Schuljahres 2000/2001 die Kosten für die Behandlungspflege nicht mehr übernehmen können.

Mit den inzwischen dazu vom Bundessozialgericht getroffenen Entscheidungen wurde die Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung auch am Leistungsort Schule und Kindertagesstätte klargestellt, sodass nunmehr eine Vorleistung des Trägers der Sozialhilfe und nach den sozialhilferechtlichen Bestimmungen die Heranziehung der Eltern zu den Kosten nicht mehr notwendig sind.

Behandlungsmaßnahmen im Rahmen der Betreuung in der Schule oder der Kindertagesstätte durch Physiotherapeuten, Logopäden und Ergotherapeuten, auf die vor allem schwer und mehrfach behinderte Kinder angewiesen sind, sind grundsätzlich gewährleistet. Das Ergebnis einer Gesamterhebung an allen Berliner Sonderschulen und Integrations-Kitas belegt aber auch, dass die insgesamt zur Verfügung stehenden Therapiefachkräfte beim öffentlichen Gesundheitsdienst sowie bei den Kinder- und Jugendambulanzen/Sozialpädiatrischen Zentren äußerst knapp sind. Um die vorhandenen Ressourcen besser an den Versorgungsbedürfnissen vor allem der schwer behinderten Kinder auszurichten, verfolgt der Senat das Konzept eines koordinierten Systems der an der Behandlung beteiligten Leistungsanbieter. – - -

Rückfragen:
Sprecher des Senats / Sprecherin der Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz
Telefon: 9026-3200 / 9028-2743
E-Mail: pressestelle@sengsv.verwalt-berlin.de