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BERICHT ÜBER BUNDES- UND EU-MITTEL 2002

Pressemitteilung vom 02.09.2003

Aus der Sitzung des Senats am 2. September 2003:

Berlin hat im Haushaltsjahr 2002 rund 940 Mio. € Bundesmittel sowie rund 162 Mio. € von der EU erhalten. Das geht aus dem Jahresbericht über die Verwaltung von EU- und Bundesmitteln hervor, den der Senat auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Thilo Sarrazin beschlossen hat.

Dieser Bericht stellt nach Haushaltstiteln gegliedert dar, welche Maßnahmen im Haushaltsjahr 2002 durch den Bund oder die EU kofinanziert wurden. Darüber hinaus führt er aus, welche Mittel gemäß Haushaltsplan für das Jahr 2003 zu erwarten sind.

Bedeutend sind vor allem die mit Hilfe des Bundes finanzierten Projekte der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Diese wirtschaftsfördernden Maßnahmen richten sich gezielt auf kleine und mittelständische Unternehmen sowie auf die Modernisierung der wirtschaftsnahen Infrastruktur. Hierfür wurden im Jahr 2002 Bundesmittel in Höhe von rund 54 Mio. € aufgewandt, aufgestockt durch eine Kofinanzierung des Landes Berlin in gleicher Höhe.

EU-Fördermittel erhält Berlin insbesondere aus dem Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Sie dienen dazu, den wirtschaftlichen Strukturwandel in Berlin voranzutreiben, außerdem werden auch Gelder für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen bereitgestellt, die der Erhaltung oder Schaffung von Arbeitsplätzen dienen. Im Jahr 2002 wurden aus dem EFRE finanzielle Fördermittel in Höhe von 45 Mio. € eingesetzt. – - -

Rückfragen:
Sprecher des Senats / Sprecher der Senatsverwaltung für Finanzen
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