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PARAPHIERUNG DES ÄNDERUNGSVERTRAGES ZU DEN HOCHSCHULVERTRÄGEN 2003-2005 AUF GUTEM WEGE

Pressemitteilung vom 18.07.2003

Bei den heute stattgefundenen Verhandlungen zwischen der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur und den Berliner Hochschulpräsidenten und -rektoren über einen Änderungsvertrag zu den derzeit geltenden Hochschulverträgen erklärten die Vertragsparteien, einer Paraphierung des Vertrages zuzustimmen. Diese soll in einer Woche erfolgen.

Bis dahin soll eine Regelung gefunden werden, wie mit noch strittigen Punkten umgegangen wird, etwa der Verteilung der Einsparauflagen zwischen den Hochschulen, mit dem Fachhochschulstrukturfonds, mit Sondertatbeständen wie Pensionslasten.

Wissenschaftssenator Dr. Thomas Flierl: „Ich bin froh, dass wir uns auf eine Paraphierung des Änderungsvertrages verständigen konnten. Das Zusammentreffen heute zeigte, dass die Hochschulen die Chance erkannt haben, die ihnen dieses Vertragswerk bietet. Der Änderungsvertrag gibt ihnen trotz der schwierigen Haushaltslage in Berlin Planungssicherheit bis 2009. Ich hoffe, dass nächsten Freitag alle Beteiligten den Änderungsvertrag unterzeichnen werden und wir damit eine feste Grundlage für die kommende Haushaltsberatung haben.“

Der Änderungsvertrag sieht vor, dass von den Universitäten für die Jahre 2004/2005 einmalig eine Einsparsumme von 54 Mio. Euro erbracht wird. Darüber hinaus werden die verhandelten Absenkungen im Hochschulplafond auf 870 Mio. Euro im Jahr 2009 bestätigt.

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Annette Walz
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