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JUGENDSENATOR KLAUS BÖGER: KITABETREUUNG IN BERLIN GESICHERT

Pressemitteilung vom 19.12.2003

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport teilt mit:

Die Betreuung der Kinder in Berliner Kindertagesstätten ist gesichert, erklärte der Senator für Bildung, Jugend und Sport, Klaus Böger.

Die 388 Stellen für die Betreuung an Kitas und Schulen, die sich aus dem Tarifvertrag ergeben, werden kontinuierlich durch Neueinstellungen bzw. durch den Überhang besetzt. Darüber hinaus hat die Senatsverwaltung für Finanzen die Verlängerung von Zeitverträgen befristet genehmigt. Die Befristung begründet sich auf der noch nicht vorgelegten Belegungsanalyse.
Nach dem bisherigen Stand werden im nächsten Jahr etwa 200 Kitaerzieherinnen aus dem Überhang zur Verfügung stehen.
Bezüglich des durch die 388 Stellen nicht ausgeglichenen Freizeitausgleichs der Erzieherinnen findet Mitte Januar erneut ein Gespräch zwischen der Senatsverwaltung für Finanzen,der Senatsverwaltung für Bildung,Jugend und Sport und den Jugendstadträten statt, um den tatsächlichen Bedarf an weiteren Erzieherstellen zu klären.

Klaus Böger:
„Ich bedauere,dass durch die fahrlässigen Aussagen einzelner Bezirke zusätzliche Verunsicherungen bei den Eltern eingetreten sind, was die Verlängerung der Zeitverträge betrifft. Es besteht durchaus die Möglichkeit,die Verträge auf Antrag zu verlängern.“

Hinsichtlich der Kitakostenbeteiligung hat der Gesetzgeber beschlossen, das die neuen Kostenbeiträge zum 01.01.2004 in Kraft treten. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport hat mit den Bezirken die notwendigen Verfahren abgestimmt und wird ihnen im Januar eine vorgezogen entwickelte Software für die Erfassung zur Verfügung stellen.In Besprechungen mit den Bezirken wurde die einhellige Auffassung geäußert, dass unabhängig davon mit der Bearbeitung in der bisherigen Form sofort begonnen werden soll, um die Bescheide möglichst zeitnah erlassen zu können.

Die Erhöhungen ergeben sich nur für einen Teil der Eltern und je nach Bezirk sehr unterschiedlich. So hat beispielsweise Neukölln mitgeteilt, dass für ca. 75% der Eltern von Kita-Kindern keine Gebührenerhöhungen aus dem neuen Gesetz entstehen.

Rückfragen:
Rita Hermanns
Telefon: 9026-5843
E-Mail: Rita.Hermanns@senbjs.verwalt-berlin.de