Coronavirus in Berlin

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INFORMATIONSWEGE BEI ZWISCHENFÄLLEN IM LEBENSMITTELVERKEHR FESTGELEGT

Pressemitteilung vom 09.04.2002

Aus der Sitzung des Senats am 9. April 2002:

Der Senat hat die von der Senatorin für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz, Dr. Heidi Knake-Werner, vorgelegten Verwaltungsvorschriften über Informationswege und Maßnahmen bei Zwischenfällen im Lebensmittelverkehr im Land Berlin zur Kenntnis genommen. Die neuverfassten Regelungen werden dem Rat der Bürgermeister zugeleitet.

Die Senatorin erklärt: „Durch Zwischenfälle im Lebensmittelverkehr können Gefahren für die Gesundheit der Bevölkerung und für die öffentliche Sicherheit entstehen. Eventuelle Gesundheitsschädigungen durch Lebensmittel können auf ganz unterschiedliche Weise hervorgerufen werden, so z. B. durch biologische, physikalische oder chemische Verunreinigungen oder auch durch nicht zugelassene Zusatzstoffe. Für solche Fälle müssen im Interesse des gesundheitlichen Verbraucherschutzes umgehend entsprechende Maßnahmen eingeleitet werden, die von den Behörden koordiniert werden. Die heute vorgelegten Verwaltungsvorschriften sollen dazu dienen, sich bei Zwischenfällen im Lebensmittelverkehr angemessen zu verhalten. In den Regelungen sind vor allem die Informationswege festgelegt, die bei derartigen Ereignissen zwischen den betreffenden Berliner Behörden einzuhalten sind. Die in den Vorschriften beschriebenen Abläufe werden bereits weitgehend praktiziert. Wichtig ist hier vor allem eine reibungslose Zusammenarbeit zwischen der Senatsverwaltung und den örtlichen Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsämtern der Bezirke.“

Die Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsämter veranlassen die einzuleitenden Maßnahmen in eigener Zuständigkeit. Dazu gehören die Sicherstellung der betroffenen Ware, die Entnahme von Proben zur Untersuchung und die Ermittlung der Lieferwege. Dem Hersteller der Ware obliegt es, bei Zwischenfällen die Öffentlichkeit zügig über die Gesundheitsschädigungen, die durch seine Waren verursacht sein können, zu informieren.

Sollte dies bei dringender Gefahr unterlassen werden, wird die Öffentlichkeit durch die Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz informiert.

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Rückfragen:
Sprecher des Senats / Sprecherin der Senatsgesundheitsverwaltung
Telefon: 9026-3200 / 9028-2743