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KÜRZUNGEN IM KULTUR- UND WISSENSCHAFTSHAUSHALT

Pressemitteilung vom 28.03.2002

Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur teilt mit:

Angesichts der katastrophalen Haushaltslage bleibt auch die Berliner Kultur- und Wissenschaftslandschaft von Kürzungen nicht verschont. Kultur-und Wissenschaftssenator Thomas Flierl ist fest entschlossen, den im Entwurf des Doppelhaushaltes 2002/2002 vereinbarten Konsolidierungskurs einzuhalten. Dazu wird es in den kommenden Tagen und Wochen Gespräche mit allen Betroffenen geben. Diese im Vorfeld der Entscheidungen zu führen, war aufgrund des Zeitdrucks, innerhalb von sechs Wochen einen Doppelhaushalt aufzustellen, nicht in jedem Fall möglich.

Ziel dieser Gespräche wird sein, so Flierl, „mit den von Kürzungen Betroffenen Lösungen zu finden, die Substanzverluste und Beschädigungen der kulturellen und wissenschaftlichen Infrastruktur vermeiden. Wenn sich dabei Alternativen zu den beschlossenen Maßnahmen ergeben, die im Rahmen des Konsolidierungskurses bleiben, werden wir uns dem selbstverständlich nicht verschließen.“

Strategisches Ziel des Kultursenators bleibt es, den Rotstift primär im nicht-künstlerischen und Verwaltungsbereich anzusetzen, um so finanzielle Gestaltungs-spielräume für die Vielfalt künstlerischer Produktion in Berlin zu gewinnen. Das gilt nicht nur für den Doppelhaushalt, sondern in noch stärkerem Maße für unausweichliche strukturelle Reformen in der Berliner Kultur- und Wissenschaftslandschaft, die bis zum Ende der Legislaturperiode verbindlich auf den Weg gebracht werden müssen. Der Senator forderte alle Beteiligten auf, eigenständige Konzepte vorzulegen, die vertretbare und nachhaltige Sparvorschläge beinhalten. „Anders als bei der Aufstellung des Doppelhaushaltes“, so Flierl, „werden wir Zeit haben und Möglichkeiten schaffen, diese Ideen vor einer Beschlussfassung zu sammeln und zu diskutieren.“

Energisch trat Flierl dem Vorwurf entgegen, er würde etablierte Institutionen auf Kosten alternativer und avantgardistischer Projekte verschonen. „Ein solches Aufrechnen“, so Flierl, „ist falsch, unproduktiv und angesichts des Reformstaus bei den gro-ßen Häusern kurzsichtig.“ Der Senator erinnerte daran, dass es eine seiner ersten politischen Entscheidungen war, die Mittel für Freie Gruppen trotz vorläufiger Haus-haltswirtschaft freizugeben.

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Dr. Torsten Wöhlert
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