Coronavirus in Berlin

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie unter:

berlin.de/corona

BVG-REFERENZSTRECKEN: KEIN VERLUST VON BUNDESMITTELN

Pressemitteilung vom 14.01.2002

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung teilt mit:

Ein heute in einer Berliner Tageszeitung veröffentlichter Bericht vermittelte den Eindruck, dass wegen Einsparungen bei der technischen Aufwertung von BVG-Strecken, Bundesmittel verloren gegangen sein. Dem ist nicht so.
Zutreffend ist nur, dass aus der Landeskasse kein Geld mehr in das geplante Projekt „Referenzstrecken“ bei der BVG fließt. Dies bedeutet jedoch nicht, dass deshalb Gelder an den Bund zurückgegeben werden mussten.
Mit dem Projekt „Referenzstrecken“ sollte an Hand von drei Modellstrecken (U-Bahn, Tram, Bus) aufgezeigt werden, welche Kundenresonanz eine Aufwertung von Bahnhöfen, Haltestellen und Informationsangeboten bringen kann. Berlin hätte dieses Projekt jedoch allein aus dem Landeshaushalt bestreiten müssen. Bundesgelder, z.B. aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, stehen nur für Investitionen in den Infrastrukturausbau und z.B. die Grundsanierung der östlichen Teilnetze (U-Bahn und Tram) zur Verfügung, nicht jedoch für die zusätzliche Maßnahmen, wie sie in den Referenzstrecken vorgesehen waren. In Folge der Finanzkrise Mitte letzten Jahres hat sich daher der Senat im Rahmen seines Nachtragshaushalts zur Streichung dieses Vorhabens entschlossen. Dies war der BVG bekannt. Alle anderen Maßnahmen der BVG, die mit Bundesmitteln finanziert werden können, setzt der Senat fort. Dazu gehört u.a. auch die Grundsanierung der U8 einschließlich der Reparatur der Decke am Bahnhof Jannowitzbrücke. Der Senat spart daher nicht an der „Pflicht“, sondern nur an der „Kür“.

Rückfragen:
Petra Reetz
Telefon: 9012-5800
E-Mail: petra.reetz@senstadt.verwalt-berlin.de