2011 wählt Berlin: Senat legt Termin fest

Meldung vom 19.10.2010

19. Oktober 2010/PIA

Wahlen
Bild: Pixelio.de / tommyS

Der nächste Berliner Wahltag steht nun fest: Der Senat hat als Termin für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen Sonntag, den 18. September 2011 beschlossen.

Die letzten Abgeordnetenhaus-Wahlen fanden fast auf den Tag genau fünf Jahre statt, nämlich am 17. September 2006.

Die Regeln, nach denen der Wahltag festgelegt werden muss: Nach der Verfassung von Berlin müssen Wahlen frühestens 56 und spätestens 59 Monate nach Beginn der Wahlperiode durchgeführt werden. Die Wahlperiode begann mit dem Zusammentritt des Abgeordnetenhauses am 26. Oktober 2006. Die Wahlen müssen deshalb zwischen dem 26. Juni 2011 und dem 26. September 2011 abgehalten werden.

Der Termin am 18. September 2011 kollidiert mit keinen Berliner Schulferien. Die Sommerferien enden am 12. August 2011, die Herbstferien beginnen am 4. Oktober 2011.

Die Festsetzung dieses Termins nimmt der Senat nach § 33 Absatz 2 Landeswahlgesetz vor, die Vorlage dazu kommt vom sogenannten Verfassungs-Senator, dem Senator für Inneres. Die Organisation liegt in den Händen der Landeswahlleiterin.

Alle Details zu Wahlen in Berlin auf den Seiten der Landeswahlleiterin unter http://www.berlin.de/wahlen